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Treffen mit Olmert : Merkel setzt auf Nahost-Friedensinitiative

  • -Aktualisiert am

Berlin bereit sich auf den Besuch Ehud Olmerts vor Bild: ddp

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat Deutschland aufgefordert, sich im Nahen Osten nicht von Wirtschaftsinteressen leiten zu lassen. Der Atomstreit mit Iran soll im Mittelpunkt seiner Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel stehen.

          Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat vor seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin an diesem Dienstag den Atomstreit mit Iran zum Testfall für die deutsch-israelischen Beziehungen erklärt. Deutschland dürfe keine Wirtschaftsinteressen geltend machen, wenn es um die Existenz des jüdischen Staates gehe, sagte er am Montag in einem Gespräch mit dem Fernseh-Nachrichtensender N24.

          „Sie haben aber noch viel tiefere und fundamentalere moralische Verpflichtungen sich selbst, ihrer Vergangenheit und ihrer Zukunft gegenüber.“ Es wird erwartet, daß Olmert den Atomstreit mit Iran in den Mittelpunkt seiner Gespräche in Berlin stellen will. Bundeskanzlerin Merkel hat dagegen angekündigt, sie wolle kurz vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die Chancen für eine neue Nahost-Friedensinitiative erkunden. Die Bundesregierung setze weiterhin auf eine Wiederbelebung des internationalen „Nahost-Quartetts“, sagte ein Regierungssprecher in Berlin.

          Hanija: 250 Millionen Dollar von Iran

          Ministerpräsident Hanija sagte unterdessen dem Fernsehsender Al Arabija, Iran werde der Autonomiebehörde im nächsten Jahr 250 Millionen Dollar zur Verfügung stellen. In Israel wird mit Sorge das sich verstärkende Bündnis der sunnitischen Hamas mit dem schiitischen Regime in Iran beobachtet. Der Besuch Hanijas von der Hamas in Iran sei nicht zeremoniell gewesen, wird der Direktor der israelischen Militäraufklärung, Baidatz, aus einer Kabinettssitzung zitiert. Iran und Hizbullah betrieben geradezu eine Art Rüstungsindustrie im Gazastreifen.

          Auch fürchtet man in Israel, nach den Vorschlägen des amerikanischen Baker-Berichts zu Gesprächen über einen Frieden mit Syrien gedrängt zu werden. „Einerseits schließt der syrische Präsident Assad die Möglichkeit eines Friedensvertrages mit Israel nicht aus. Andererseits bereitet er seine Armee auf Krieg vor“, zitierte die Zeitung „Maariv“ Baidatz. Ein Offizier des israelischen „Kommandos Nord“ wird mit der Aussage wiedergegeben, es gebe keine Hinweise auf Kriegsvorbereitungen.

          Drei Kinder in Gaza erschossen

          Im Gazastreifen wurden am Montag morgen drei Kinder eines ranghohen Geheimdienstoffiziers erschossen. Nach Krankenhausangaben wurde auch ein Erwachsener getötet. Der Vater der Jungen, Baha Baluscheh, ist Mitglied der Fatah-Organisation von Präsident Abbas. Er war schon zweimal einem Attentatsversuch entgangen. Er war vor einigen Jahren an Ermittlungen gegen die Hamas beteiligt. Die Polizei prüfte nach eigenen Angaben, ob der Mordanschlag dem Offizier galt oder ob seine Kinder im Alter zwischen sechs und zehn Jahren gezielt getötet wurden.

          Präsident Abbas sprach von einem „häßlichen, menschenverachtenden Verbrechen“. Ministerpräsident Hanija verurteilte die Tat als abscheuliches Verbrechen. Am Sonntag war der Hamas-Innenminister Said Siam einem Attentatsversuch entgangen. In jüngster Zeit ist es in den Palästinensergebieten immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern von Fatah und Hamas gekommen.

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