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Treffen in Teheran : Iran und China schließen Abkommen über strategische Zusammenarbeit

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Die Außenminister Chinas und Irans, Wang Yi und Mohammad Dschawad Zarif, am 27. März in Teheran Bild: AFP

Chinas Außenminister reist nach Teheran, um eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Wirtschaft und Transport zu besiegeln. Das Abkommen markiert ein Zusammenrücken zweier wichtiger Rivalen Amerikas.

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          Iran und China haben ein Kooperationsabkommen über 25 Jahre unterzeichnet. „Unsere Beziehungen zu Iran werden nicht durch die gegenwärtige Situation beeinflusst, sondern sind dauerhaft und strategisch“, zitierten iranische Nachrichtenagenturen den chinesischen Außenminister Wang Yi am Samstag. Im Gegensatz zu anderen Staaten ändere Iran seine Beziehungen zu anderen Ländern „nicht mit einem Telefonanruf“. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums nannte das Dokument einen Plan für eine Zusammenarbeit bei Handel, Wirtschaft und Transport „mit einem besonderen Fokus auf den Privatsektor beider Seiten“.

          Die feierliche Unterzeichnung des umfassenden Kooperationsabkommens durch Irans Außenminister Mohammad Dschawad Zarif und seinen chinesischen Kollegen Wang Yi fand am Samstagmittag in Teheran statt. Wang war am Freitag in der iranischen Hauptstadt eingetroffen.

          Kontroverse im iranischen Parlament

          Teheran sei der Ansicht, dass das Abkommen „sehr effektiv zur Vertiefung der chinesisch-iranischen Beziehungen“ beitragen könne, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibzadeh, im Staatsfernsehen. Der Sprecher erinnerte an den Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Teheran vor fünf Jahren, bei dem der Grundstein für die umfassende Kooperationsvereinbarung gelegt worden sei.

          Xi und sein iranischer Kollege Hassan Rohani hatten damals eine Stärkung der bilateralen Beziehungen ihrer Länder beschlossen und unter anderem eine vertiefte Zusammenarbeit in den Bereichen Verkehr, Häfen, Energie, Industrie und Dienstleistungen vereinbart. Der geistliche Führer Irans, Ajatollah Ali Chamenei, hatte die Kooperation mit China damals als „richtig und vernünftig“ bezeichnet.

          Im vergangenen Jahr führte die geplante Kooperation allerdings zu einer Kontroverse im iranischen Parlament, nachdem der frühere Präsident Mahmud Ahmadineschad die Regierung beschuldigt hatte, Verhandlungen über eine „neue, 25-jährige Vereinbarung mit einem ausländischen Land“ zu führen, ohne die iranische Bevölkerung zu informieren.

          Auf eine Rede Zarifs im Parlament im Juli reagierten viele Abgeordnete wütend. Der Außenminister versuchte, die Parlamentarier zu beschwichtigen, indem er versicherte, dass das geplante Kooperationsabkommen „keine geheimen“ Vereinbarungen enthalte und die Öffentlichkeit über seinen genauen Inhalt informiert werde, sobald die Verhandlungen abgeschlossen seien. Ungeachtet dieses Versprechens sind bislang nur wenige Details aus dem Abkommen kommuniziert worden.

          China ist Irans wichtigster Handelspartner

          Für China ist das Abkommen mit Teheran Teil seiner ehrgeizigen Initiative „One Belt, One Road“, die an die historischen Handelsrouten der Seidenstraße anknüpft. China ist bereits jetzt der wichtigste Handelspartner Irans. Bevor die Vereinigten Staaten 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran ausstiegen und neue Sanktionen gegen das Land verhängten, war China der weltweit größte Abnehmer iranischen Öls.

          Wangs Besuch in Teheran erfolgte, wenige Tage nachdem er in der südchinesischen Stadt Guilin seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow empfangen hatte. Auch die russischen Beziehungen zu Washington sind derzeit höchst angespannt; im Streit um Äußerungen des neuen amerikanischen Präsidenten Joe Biden berief der Kreml in einem äußerst seltenen Schritt seinen Botschafter in den Vereinigten Staaten in der vergangenen Woche zu Konsultationen zurück nach Moskau.

          Wie China ist auch Russland Vertragspartner des internationalen Atomabkommens mit Teheran. Beide Länder hatten den amerikanischen Austritt aus der Vereinbarung sowie die neuen Sanktionen gegen Iran verurteilt.

          Biden hat seine Bereitschaft erklärt, die Vereinigten Staaten zurück in das Atomabkommen zu führen. Gegenüber China vertritt auch der Demokrat eine harte Haltung. Er habe Präsident Xi persönlich gesagt, dass Washington keine „Konfrontation“ mit Peking wolle, sagte Biden. „Doch wir wissen, dass es einen tiefen, tiefen Wettbewerb geben wird.“

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