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Treffen in Seoul : Blinken kritisiert Nordkorea und China

Der amerikanische Außenminister Antony Blinken und der südkoreanische Außenminister Chung Eui-yong am Mittwoch in Seoul Bild: Reuters

Der Besuch des amerikanischen Außenministers und des Verteidigungsministers in Südkorea sollte eine gemeinsame Linie gegen Nordkorea und China demonstrieren. Doch es zeigten sich auch Differenzen.

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          Es war ein Besuch, der die engen Beziehungen zwischen den Verbündeten Vereinigte Staaten und Südkorea unterstreichen sollte. Doch ungewollt legte der Aufenthalt des amerikanischen Außenministers Antony Blinken und des Verteidigungsministers Lloyd Austin in Seoul auch die Meinungsunterschiede zwischen der amerikanischen und südkoreanischen Regierung mit Blick auf Nordkorea und China offen.

          Patrick Welter
          (pwe.), Wirtschaft

          Blinken kritisierte in Seoul die „systematischen und umfassenden“ Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea und bekräftigte so den im Vergleich zur Vorgängerregierung von Donald Trump frischen Ansatz in der Nordkoreapolitik. Die südkoreanische Regierung des früheren Bürgerrechtlers Moon Jae-in hält sich beim Thema Menschenrechte in der Öffentlichkeit indes sehr zurück, um den Versuch, Beziehungen zum Norden aufzubauen, nicht zu gefährden.

          Die Zurückhaltung geht so weit, dass die Mehrheit von Moons Demokraten im Parlament es im Dezember per Gesetz verbot, dass Aktivisten Flugblätter gen Norden schicken, auf denen sie das Regime des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un anprangern. Südkoreas Außenminister Chung Eui-yong sagte am Rande des Treffens in einem Interview, man habe den Amerikanern erklärt, dass die Verbesserung der Menschenrechte zusammen mit praktischen Verbesserungen im Inneren Nordkoreas anzugehen sei.

          Blinken bittet China um Einflussnahme auf Nordkorea

          In der Abschlusserklärung des Vierertreffens der Außen-und Verteidigungsminister bestätigten sie die  gemeinsame Priorität, die nukleare Abrüstung in Nordkorea zu erlangen. Die Minister bekundeten allgemein gehalten ihren Willen, diese Probleme anzugehen und zu lösen.

          Unterschiede gibt es auch in der Positionierung gegenüber China. Blinken sprach vom aggressiven autoritären Verhalten Pekings, die die Stabilität, die Sicherheit und den Wohlstand in der indo-pazifischen Region herausfordere. Südkorea, das außenwirtschaftlich sehr stark von China abhängt, verfolgt gegenüber dem großen Nachbarn freilich eine Politik, die Analysten in Seoul als strategische Vieldeutigkeit bezeichnen. In der Abschlusserklärung des Vierertreffens wird China so mit keinem Wort erwähnt und nur allgemein vom Widerstand gegen alle Aktivitäten gesprochen, die die regelbasierte internationale Ordnung untergrüben und destabilisierten. Zwei Tage zuvor in Tokio hatten die amerikanischen Gäste zusammen mit der japanischen Regierung China noch ausdrücklich beim Namen genannt.

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          Der Vergleich macht deutlich, dass es den Vereinigen Staaten nicht einfach fallen wird, mit Südkorea und Japan gemeinsam gegen China aufzutreten. Über eine Teilnahme Südkoreas an der Quad-Gruppe von Amerika, Japan, Australien und Indien sei nicht gesprochen worden, sagte Südkoreas Chung. Die Quad ist ein loses Forum, in dem die Regierungen gemeinsam auf einer freiheitlichen Werten basierende internationale Ordnung in der pazifischen Raum hinarbeiten.

          Blinken reiste nach den Gesprächen in Südkorea zu einem Treffen mit dem chinesischen Außenminister Wan in Anchorage ab. Noch in Seoul forderte er die chinesische Regierung auf, ihren großen Einfluss auf Nordkorea geltend zu machen, um die nukleare Entwaffnung des Landes voranzubringen. Peking habe ein klares Eigeninteresse daran, weil Nordkorea eine Quelle der Instabilität sei, sagte Blinken. Zur neuen amerikanischen Politik gegenüber Nordkorea, die die Regierung von Joe Biden derzeit erarbeitet, sagte Blinken vor Journalisten nur, dass die Regierung mit offenem Auge auf alles schaue.

          Stunden zuvor hatte die nordkoreanische Regierung Gespräche mit den Vereinigten Staaten abgelehnt, bevor Washington nicht die Feindseligkeiten gegenüber dem Lande aufgebe. Die erste stellvertretende Außenministerin Nordkoreas, Choe Son-hui, bestätigte Blinkens frühere Aussage, dass die neue amerikanische Regierung seit Mitte Februar auf unterschiedlichen Kanälen versuche, mit Pjöngjang Kontakt aufzunehmen. Choe nannte die Gesprächsangebote einen Trick, um Zeit zu gewinnen. Nordkorea habe von dem neuen Regime in Washington bisher nur verrückte Theorien der „Bedrohung durch Nordkorea“ und die Rhetorik der kompletten Denuklearisierung gehört, sagte Choe.

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