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Treffen in Ramallah : Bush und Abbas: Friedensvertrag bis Ende 2008

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Bush und Abbas: „Ein Palästinenserstaat darf nicht löchrig wie ein Schweizer Käse sein” Bild: REUTERS

Er glaube daran, dass ein Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern möglich sei, bevor er sein Amt verlasse, sagte Bush bei seinem Treffen mit Abbas. Als erster amerikanischer Präsident führt Bush Gespräche mit der Palästinenserführung in Ramallah.

          Der amerikanische Präsident George W. Bush und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas halten weiterhin den Abschluss eines israelisch-palästinensischen Friedensvertrages bis Jahresende für möglich. „Ich glaube daran, dass ein unterschriebenes Friedensabkommen möglich ist, bevor ich mein Amt verlasse“, sagte Bush am Donnerstag in Ramallah. Abbas äußerte die Hoffnung, dass das Jahr 2008 zu einem Jahr des Friedens werde.

          Bush führte als erster amerikanischer Präsident Gespräche mit der Palästinenserführung in Ramallah im palästinensischen Westjordanland. Der Besuch wurde von massiven Sicherheitsmaßnahmen begleitet. Ramallah glich einer Stadt im Belagerungszustand.

          Sowohl Abbas als auch der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert glaubten an die Notwendigkeit von zwei demokratischen Staaten, die friedlich Seite an Seite leben, sagte Bush. Notwendig sei nun eine Vision für die Palästinenser.

          „Ein guter Mann“

          Zum innerpalästinensischen Machtkampf zwischen der moderaten Palästinenserführung um Abbas und der radikal-islamischen Hamas-Bewegung sagte Bush, die Palästinenser müssten sich entscheiden, ob sie eine Zukunft und einen Staat haben wollten oder nur den „Status quo“ und den „alten Kram“. Hamas habe dem Gazastreifen nichts als Elend gebracht.

          Dagegen nannte Bush Palästinenserpräsident Abbas einen „guten Mann“, der Lösungen wolle. Israel sei gefordert, seinen Verpflichtungen aus dem Friedensplan im Rahmen der sogenannten „road map“ zum Stopp des Siedlungsbaus nachzukommen, sagte Bush. Ein Palästinenserstaat müsse ein zusammenhängendes Territorium bilden und nicht löchrig wie ein Schweizer Käse sein, sagte Bush.

          „Frieden in der Welt beginnt im Heiligen Land“

          Der amerikanische Präsident äußerte Verständnis für Israel, seine Bewohner vor Angriffen aus den Palästinensergebieten schützen zu wollen. Zugleich forderte er Israel auf, den Palästinensern zu helfen, die Bedingungen zu schaffen, um die Sicherheit der israelischen Grenzen zu garantieren. Dazu gehöre auch eine Stärkung der palästinensischen Institutionen und Sicherheitskräfte.

          Für die Palästinenser sei der Frieden eine strategische Entscheidung, sagte Abbas. „Seien Sie versichert, dass der Frieden in der Welt hier im Heiligen Land beginnt“, sagte er. Abbas würdigte, dass Bush als erster Präsident der Vereinigten Staaten öffentlich für die Gründung eines Palästinenserstaates eingetreten ist.

          Die Palästinenser wünschten sich eine bessere Zukunft ohne jüdische Siedlungen auf ihrem Gebiet, ohne Abriegelungen sowie ohne Demütigungen an Straßensperren, sagte er. Abbas verlangte außerdem eine gerechte Lösung für die rund 4,4 Millionen palästinensischen Vertriebenen und Flüchtlinge sowie Ostjerusalem als Hauptstadt eines künftigen Staates Bush wird am Freitag mit dem Sondergesandten des Nahost-Quartetts Tony Blair über die Umsetzung des Nahost-Friedensplanes sprechen.

          Danach wird der amerikanische Präsident das Holocaust-Museum Jad Vaschem und biblische Stätten am See Genezareth im Norden Israels besuchen. Als zweite Station der achttägigen Nahost-Reise steht dann ein Besuch in Kuwait auf dem Programm.

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