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Traoré gegen Diarra : Machtkampf in Mali

  • -Aktualisiert am

Malis Übergangspräsident Dioncounda Traoré bei seiner Fernsehansprache Bild: AFP

Malis Übergangspräsident Traoré hat die schnelle Bildung einer Regierung der nationalen Einheit gefordert. Gleichzeitig entmachtete er faktisch seinen Ministerpräsidenten Diarra.

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          In Mali ist ein Machtkampf zwischen dem Präsidenten der Übergangsregierung, Dioncounda Traoré, und seinem Ministerpräsidenten Cheick Modibo Diarra ausgebrochen. Hintergrund ist dessen Unvermögen, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Dies fordert die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (Ecowas) als Bedingung für ein eventuelles militärisches Eingreifen gegen die radikalen Islamisten, die den Norden des Landes besetzt halten.

          In einer Rede an die Nation hatte Traoré am Wochenende die Bildung einer solchen Regierung zur Chefsache erklärt. Zudem verfügte der Übergangspräsident, dass der Hohe Staatsrat, den er zusammen mit zwei Stellvertretern leitet, künftig direkt für die innere Sicherheit, die Verteidigung und eine Strategie im Umgang mit den Islamisten zuständig ist. Damit ist Diarra faktisch entmachtet. Traoré kündigte zudem an, direkte Gespräche mit den Islamisten aufnehmen zu wollen.

          Diarra hat enge Kontakte zu Putschisten

          Traoré war erst am vergangenen Freitag aus Frankreich zurückgekehrt, wo er sich zwei Monate lang von den Folgen eines Angriffs erholt hatte. Mit seiner Rede reagierte er auf die zunehmende Kritik zahlreicher malischer Parteien an der Arbeit von Ministerpräsident Diarra. Diesem wird unter anderem eine allzu große Nähe zu dem Putschisten-Hauptmann Amadou Haya Sanogo vorgeworfen, der im März Staatschef Amadou Toumani Touré gestürzt hatte.

          Seither haben die Militärs die Macht zwar an eine Übergangsregierung übergeben, in der sie aber nach wie vor einen entscheidenden Machtfaktor darstellen. Sowohl die Afrikanische Union als auch Ecowas haben in den vergangenen Wochen vergeblich gefordert, die Militärs aus der Übergangsregierung zu entfernen. Ecowas will nun abermals den UN-Sicherheitsrat um ein Mandat für die Entsendung einer Eingreiftruppe nach Mali ersuchen.

          Der gesamte Norden des Landes ist seit Ende März unter der Kontrolle radikaler Islamisten, die gute Kontakte zu der Terrororganisation „Al Qaida im islamischen Maghreb“ unterhalten, dort die Scharia eingeführt und in der zum Weltkulturerbe zählenden Stadt Timbuktu etliche Heiligengräber zerstört haben. Unbestätigten Angaben zufolge sollen am Wochenende in der Stadt Kidal ein Mann und eine Frau wegen des Vorwurfs des Ehebruchs von den Islamisten zu Tode gesteinigt worden sein.

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