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Transatlantisches Verhältnis : Keine Sicherheit ohne Amerika

Eine enge Zusammenarbeit mit Amerika, die Außenminister Maas stärken will, ist unabdingbar. Für Deutschlands und Europas Sicherheit bleibt sie auch unter Präsident Trump zentral. Ein Kommentar.

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          Es ist aller Ehren wert, dass Außenminister Maas (SPD) die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten stärken will. In diesen Zeiten ist das alles andere als selbstverständlich, dafür nicht weniger wichtig: Wenn es um Deutschlands und Europas Sicherheit geht, ist die Zusammenarbeit mit Amerika nach wie vor zentral. Mit dieser Einschätzung hat der Realist Maas ganz recht, selbst wenn andere von „strategischer Autonomie“ Europas träumen. Die wird es, wenn überhaupt, nur auf lange Sicht geben.

          Im Moment allerdings ist die Liste der Themen, bei der die Regierung Trump und die Bundesregierung nicht vom gleichen Blatt ablesen, ziemlich lang. Stichworte dafür sind: Iran-Sanktionen, russische Gaslieferungen nach Deutschland und neue Leitungen, die Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben und, als Dauerbrenner, die deutschen Autoexporte. Hinzugekommen ist jetzt die Diskussion über die Zukunft des INF-Vertrages von 1987 zwischen Washington und Moskau über ein Verbot bodengestützter atomarer Mittelstreckenraketen. Seit Präsident Trump die Aussetzung des Vertrags angekündigt hat, weil Russland den Vertrag verletzt, herrscht große Aufregung. Denn es droht dann fast unvermeidlich eine neue Debatte über atomare Nachrüstung, und die will die Koalition, besonders ihr sozialdemokratischer Teil, ganz gewiss nicht.

          Deswegen, aber nicht nur deswegen, will Maas den Vertrag retten; wobei der Berliner Politik schon klar ist, wer den Vertrag in den vergangenen Jahren verletzt hat und wer nun darauf reagiert: Russland hat vertragswidrig Marschflugkörper mittlerer Reichweite disloziert. Die russische Führung setzt eine Unschuldsmiene auf und macht Propagandavorführungen. Das reicht natürlich nicht. Sie muss abrüsten.

          In Washington hat Maas die deutschen Sorgen vorgetragen, hoffend, dass diese von seinen amerikanischen Gesprächspartnern zumindest halbwegs ernst genommen werden. Aber dass sie Trump tatsächlich davon abbringen werden, den Vertrag zu kündigen, ist mehr als zweifelhaft. Deutsche Wünsche sind diesem Präsidenten, wie man weiß, keine Herzensangelegenheiten.

          Aber das entwertet nicht Maas’ Kooperationsappell. Und wie peinlich das Bild auch ist, das die amerikanische Regierung wegen des partiellen Verwaltungsstillstands abgibt, so sind ihre Argumente nicht immer und zwangsläufig an den Haaren herbeigezogen; das gilt auch für Nord Stream 2 und die Iran-Sanktionen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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