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Offensive in nördlicher Region : Äthiopisches Militär greift Hauptstadt von Tigray an

Äthiopische Soldaten des nördlichen Kommandos der Armee in der Stadt Dansha am 25. November Bild: AFP

Tagelang hat die äthiopische Regierung damit gedroht, die von der verfeindeten TPLF beherrschte Stadt Mekele anzugreifen. Nun wird die Hauptstadt Tigrays beschossen. Vermittlungsbemühungen lehnt Ministerpräsident Abiy weiter ab.

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          Am Mittwochabend war ein Ultimatum abgelaufen, jetzt hat die äthiopische Regierung offenbar ihre Ankündigung in die Tat umgesetzt, die Regionalhauptstadt von Tigray anzugreifen. Zugleich hat Ministerpräsident Abiy Ahmed abermals Aufrufe zur Deeskalation und zum Dialog mit der Regionalregierung von Tigray zurückgewiesen, die ihren Sitz in Mekele hat.

          Christian Meier

          Redakteur in der Politik.

          Mekele stehe unter „schwerem Beschuss“, äußerte der Regionalpräsident Tigrays, Debretsion Gebremichael, am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Das äthiopische Militär nehme die Stadt mit Artillerie unter Feuer. Auch Diplomaten und Entwicklungshelfer sprachen am Samstag Medienberichten zufolge davon, dass der Angriff begonnen habe und die Stadt von „schweren Geschossen“ getroffen worden sei. Im Norden Mekeles seien Explosionen zu hören.

          Zivilisten sollen geschont werden

          In einer Erklärung der Regionalregierung hieß es, die Region Tigray rufe „alle, die ein reines Gewissen haben, einschließlich der internationalen Gemeinschaft, dazu auf, die Angriffe und Massaker mit Artillerie und Kampfflugzeugen zu verurteilen“. Debretsion ist auch der Vorsitzende der in Tigray regierenden „Volksbefreiungsfront von Tigray“ (TPLF), deren seit 2018 bestehender Konflikt mit Abiy sich in den vergangenen Monaten immer weiter verschärft hatte und am 4. November schließlich in Gewalt umschlug.

          Seither geht die äthiopische Zentralregierung militärisch gegen die Partei vor, die bis zu Abiys Amtsantritt im Jahr 2018 fast 30 Jahre lang die äthiopische Politik dominiert hatte. Am Mittwochabend war eine Frist von 72 Stunden abgelaufen, die Abiy der TPLF zur Kapitulation gesetzt hatte. Daraufhin ordnete er am Donnerstag eine Offensive auf die 500.000-Einwohner-Stadt an. Abiy sprach von der „finalen Phase“ einer Operation zur Wiederherstellung des Rechtsstaats, der von einer „kriminellen Junta“ in Tigray unterwandert werde.

          Eine Sprecherin Abiys teilte nun mit, zivile Ziele in Mekele würden nicht bombardiert. Die Sicherheit von Äthiopiern in Mekele und der Region Tigray habe Vorrang. Am vergangenen Wochenende hatte ein Armeesprecher die Bevölkerung in Mekele noch gewarnt, wer sich nicht von der Regionalregierung lossage, werde „keine Gnade“ erfahren.

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          Berichten zufolge sind seit dem Beginn der Militäroperation auf beiden Seiten Hunderte Menschen getötet worden. Die Angaben sind schwer zu überprüfen, da Tigray abgeriegelt wurde und die Kommunikationskanäle in die Region unterbrochen wurden. Zehntausende Menschen sind seit Anfang November aus Tigray geflohen, allein die Grenze nach Sudan haben Angaben der Vereinten Nationen zufolge 43.000 Menschen überquert. Die Hälfte von ihnen seien Kinder. Der britische Sender BBC berichtete am Samstag, dass die äthiopische Armee Menschen, die nach Sudan fliehen wollen, an der Grenze zurückhalte. Menschen würden von Soldaten daran gehindert, den Fluss nahe der sudanesischen Grenzstadt Hamdayet zu überqueren. In den vergangenen Tagen sei die Zahl der Flüchtlinge dadurch stark gesunken.

          Die Vereinten Nationen riefen am Samstag zu dringenden Spenden für die Flüchtlinge auf. UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi sagte bei einem Besuch in dem Flüchtlingslager Um Rakuba, das rund 80 Kilometer von der Grenze entfernt liegt, Sudan benötige umgerechnet rund 125 Millionen Euro, um die Flüchtlinge sechs Monate lang versorgen zu können.

          Kurz vor dem Beginn der Offensive waren die Sondergesandten der Afrikanischen Union (AU) mit Abiy zusammengetroffen, die in dem Konflikt vermitteln sollen. Der Ministerpräsident teilte danach jedoch mit, er werde die Militäroffensive fortsetzen. Auf Twitter schrieb Abiy, er danke dem derzeitigen AU-Vorsitzenden, dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa, sowie dessen Emissären Ellen Johnson-Sirleaf, Joaquim Chissano und Kgalema Motlanthe – den ehemaligen Staatschefs Liberias, Moçambiques und Südafrikas – für ihren „Versuch, unsere Rechtsstaatsoperation zu verstehen“.

          International wird der Ruf nach einer Deeskalation immer lauter. Der deutsche Außenminister Heiko Maas rief zu einem Waffenstillstand für Tigray auf. Auch Papst Franziskus zeigte sich besorgt über die Lage in der Konfliktregion.

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