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Tiananmen-Jahrestag : China wirft Pompeo „Vorurteile und Arroganz“ vor

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Streng bewacht: der Tiananmen-Platz in Peking am 30. Jahrestag des Massakers vom 4. Juni 1989 Bild: AP

Am 30. Jahrestag der Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens reagiert die Regierung in Peking erzürnt auf Äußerungen des amerikanischen Außenministers zur Lage der Menschenrechte in China.

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          Am 30. Jahrestag des Massakers auf dem Tiananmen-Platz hat China Äußerungen des amerikanischen Außenministers Mike Pompeo zur Menschenrechtslage in dem Land scharf zurückgewiesen. Die chinesische Botschaft in Washington warf Pompeo „Vorurteile und Arroganz“ vor. Wer auch immer das chinesische Volk von oben herab behandeln und drangsalieren wolle, werde auf dem „Müllhaufen der Geschichte“ landen.

          Pompeo hatte vor dem 30. Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Tiananmen-Proteste die Hoffnungen auf eine Demokratisierung Chinas als gescheitert bewertet. Die Hoffnungen, dass Chinas Integration in das internationale System zu einer offeneren, toleranteren Gesellschaft führen würde, hätten sich „zerschlagen“. Der chinesische Staat dulde „keinerlei Widerspruch“ und verletzte die Menschenrechte jede Mal, „wenn dies in seinem Interesse liegt“, sagte der amerikanische Außenminister.

          Die chinesische Botschaft warf Pompeo nun vor, die Frage der Menschenrechte als „Vorwand“ genutzt zu haben, um sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, das System des Landes anzugreifen und Chinas Innen- und Außenpolitik zu verunglimpfen. Das sei ein Affront gegen das chinesische Volk und eine „ernsthafte Verletzung internationalen Rechts“.

          Die chinesische Armee war in der Nacht zum 4. Juni 1989 mit Panzern gegen Studenten vorgegangen, die auf dem Tiananmen-Platz für mehr Demokratie demonstrierten. Hunderte, nach einigen Schätzungen sogar mehr als tausend, Menschen wurden getötet. Bis heute lässt Peking keine Aufarbeitung der Vorfälle zu.

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