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Rechtspopulist Thulesen Dahl : Der neue starke Mann in Dänemark

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Kristian Thulesen Dahl am Wahlabend: „Ein ganz phantastischer Festtag“ Bild: AFP

Im Ton moderat, in der Sache entschieden: Der Rechtspopulist Kristian Thulesen Dahl ist der eigentliche Wahlsieger in Dänemark. Auch wenn er nicht Ministerpräsident wird – seine „Volkspartei“ wird den Kurs der neuen Regierung entscheidend prägen.

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          Ministerpräsident wird Kristian Thulesen Dahl wohl nicht. Doch in der dänischen Politik dürfte der 45 Jahre alte Rechtspopulist in den kommenden Jahren der neue starke Mann sein, der die Strippen zieht. Mit seiner „Dansk Folkeparti“ (DF) hat der Lehrersohn Dänemark nach rechts gerückt. Die erste Parlamentswahl mit ihm als Parteichef ist zugleich die erfolgreichste in der Geschichte der Rechtspopulisten.

          Nachdem „Kronprinz Kristian“ den Parteivorsitz 2012 von der damaligen DF-Chefin Pia Kjærsgaard übernommen hatte, gab der charismatische Familienvater der Dänischen Volkspartei einen neuen strategischen Anstrich: ein weniger scharfer Ton, dafür mehr Fokus auf sozialen Themen. Wenn Parteimitglieder allzu extreme Ansichten äußerten, wies er sie in die Schranken. Seitdem kennt seine Partei nur eine Richtung: nach oben.

          Der glühende Fußballfan (angeblich vom FC Liverpool), der ursprünglich aus einer sozialliberalen Familie stammt, wird für seine kontrollierte und besonnene Art über seine Partei hinaus bewundert. Freunde habe er aber wenige, soll er nach Medienberichten einmal gesagt haben. Im Parlament hat Thulesen Dahl den Ruf, zwar nahezu immer zu spät zu kommen, dafür aber bestens vorbereitet zu sein.

          Sieg der Opposition : Mitte-Rechtsbündnis gewinnt Parlamentswahl in Dänemark

          Der Aufstieg der Dänischen Volkspartei begann rasch nach ihrer Gründung 1995. Er hatte einen Grund: Die scharfe Kritik an der Einwanderungs- und Integrationspolitik verfing, sie traf die anderen Parteien unvorbereitet. Bald zeigte sich die Volkspartei auch noch besorgt um das dänische Wohlfahrtsstaatsmodell – sie steht gesellschaftspolitisch am rechten Rand, sozialpolitisch am linken. Von 2001 bis 2011 stützte die Partei bereits „Venstre“ in der Regierung. In dieser Zeit wurden die Einwanderungs- und Asylregeln verschärft. Der Ton ebenfalls.

          Zudem kam in diesem Wahlkampf hinzu, dass die Zahl der Flüchtlinge auch in Dänemark zuletzt stark angestiegen ist, im vergangen Jahr kamen knapp 15.000 Menschen. Die Dänische Volkspartei will das Land für Flüchtlinge unattraktiver machend, das Geld solle den Dänen zugute kommen. Sie kann dabei auf die Unterstützung der anderen Parteien aus dem blauen Block rechnen. Die Partei wies auf Integrationsprobleme hin, auf Einwandererviertel mit hoher Arbeitslosigkeit, sozialen Problemen und Kriminalität. Die Rede war von verfehlter Integration.

          Die Probleme sind da

          Zuletzt war bekannt geworden, dass vierzig Prozent der Flüchtlinge am Sprachtest innerhalb einer Dreijahresfrist scheitern. Oder dass drei Viertel der Flüchtlinge, die Anfang der zweitausender Jahre ins Land kamen, zehn Jahre später keine Arbeit haben. Die Probleme sind da.

          Die Umfragen hatten der Volkspartei angesichts dieser offensichtlichen Probleme ein gutes Ergebnis vorausgesagt, mit nun 21,1 Prozent der Stimmen (37 Sitze) übertrafen die Rechtspopulisten bei der Wahl sogar die eigenen Erwartungen. Jetzt ist die DF die zweitstärkste Kraft im Parlament.

          Damit liegt sie sogar noch vor der liberalen Partei „Venstre“ des bisherigen Oppositionsführers Lars Lökke Rasmussen die deutlich verlor und nur auf knapp 19,5 Prozent der Stimmen (34 Sitze) kam.Gleichwohl dürfte nun Rasmussen der nächste Ministerpräsident Dänemarks werden, er war es bereits von 2009 bis 2011. Den Sieg seines blauen Blocks hat er allerdings vor allem den großen Gewinnen zu verdanken, die Dahl für die Rechtspopulisten eingefahren hat. Bei strittigen Fragen wird die Volkspartei dieses Gewicht in der künftigen Regierung zum Ausdruck bringen.

          Lars Løkke Rasmussen, Führer der Oppositionspartei, wird wohl neuer dänischer Ministerpräsident.
          Lars Løkke Rasmussen, Führer der Oppositionspartei, wird wohl neuer dänischer Ministerpräsident. : Bild: dpa

          Bei der Parlamentswahl im Königreich konnte der bürgerliche blaue Block laut Endergebnis insgesamt 90 Sitze gewinnen und könnte so eine Regierung bilden. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt wurden mit 26,3 Prozent der Stimmen und 47 Sitzen stärkste Kraft. Ihr Mitte-links-Bündnis kam aber insgesamt nur auf 85 Sitze im Folketing, dem dänischen Ein-Kammer-Parlament. Noch am Wahlabend kündigte Thorning-Schmidt ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin und Parteichefin an.

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