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Stellungnahme Theresa May : Premierministerin kündigt hartes Durchgreifen an

  • Aktualisiert am

Bild: EPA

Mit einer energischen Ansprache hat die britische Premierministerin auf den Anschlag in London reagiert. Vor ihrem Amtssitz kündigte sie nach einer Sitzung ihres Krisenkabinetts einen Vier-Punkte-Plan gegen den Terror an.

          Premierministerin Theresa May hat am Sonntag nach einer Sitzung ihres Krisenkabinetts zu den Anschlägen in London Stellung genommen. Bei Attacken auf der London Bridge und den Borough Market hatten Terroristen am Samstagabend mindestens sieben Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt.

          Die britische Premierministerin hat die Anschläge als brutalen Angriff auf unschuldige Bürger gebrandmarkt und eine härtere Gangart gegen den Terrorismus angekündigt. Nach dem dritten Anschlag in  Großbritannien binnen weniger Monaten dürfe man nicht länger vorgeben, alles könne so weitergehen wie bisher, sagte May. Notwendig sei vielmehr eine klare Verurteilung der Ideologie hinter der Gewalt,  neue Gesetze zur Internetkontrolle, ausreichende Befugnisse der Sicherheitskräfte im Kampf gegen den Terrorismus und gegebenenfalls höhere Strafen auch für kleinere Verbrechen. May rief die Briten dazu auf, als Gesellschaft geschlossen dem Extremismus  den Kampf anzusagen.

          Die Regierungschefin erklärte weiter, die Unterhauswahlen würden wie geplant am Donnerstag stattfinden. Der von ihren eigenen Konservativen sowie der oppositionellen Labour-Partei unterbrochene Wahlkampf werde schon morgen wieder aufgenommen. Es könne  nicht zugelassen werden, dass Gewalt den demokratischen Prozess aufhalte.

          May kündigte einen Vier-Punkte-Plan gegen den Terror an:

          1. Es gelte die Ideologie zu bekämpfen, die hinter den Terroranschlägen stecke. May verurteilte die "bösartige Ideologie des islamistischen Extremismus", die hinter den drei jüngsten Anschlägen in Großbritannien stecke. Ein Attentäter "kopiert den anderen", dies sei eine "neue Form der Bedrohung". Dabei nannte May diese Ideologie „eine Perversion des Islam“.

          2. Im Internet habe diese gefährliche Ideologie einen sicheren Raum gefunden. Das Netz müsse jedoch stärker als bisher reguliert werden, um Terroristen den Austausch ihrer Ideen zu erschweren. Dazu sei die Verhandlung mit Internet-Firmen notwendig. Eine internationale Vereinbarung sei zur Bekämpfung des Extremismus notwendig.

          3. Während weiterhin mit Militäreinsätzen gegen Terroristen in Syrien und anderen Ländern vorgegangen werden müsse, sollte auch gegen den Extremismus im eigenen Land stärker vorgegangen werden.

          4. Die bisherige Strategie gegen den Terror müsse überarbeitet werden. Dazu seien auch Verschärfungen von Gesetzen nötig, um zum Beispiel gegen Verdächtige anders als bisher vorgehen  zu können.

          Die Rede im englischen Originalton:

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