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Großbritannien-Kommentar : Britische Träume und Brexit-Realitäten

Die britische Premierministerin Theresa May beim Parteitag der Konservativen in Manchester Bild: AFP

Theresa May wurde von ihren Parteifreunden nicht gestürzt. Für die britischen Konservativen wären Neuwahlen derzeit zu riskant. Denn die Opposition sitzt ihnen im Nacken.

          Die Delegierten des Parteitags der Konservativen haben Theresa May natürlich nicht gestürzt, mögen Kommentatoren solchen Phantasien zuvor auch freien Lauf gelassen haben. Sie haben ihr auch ganz ordentlich Beifall gespendet. Hätten sie dieses unterlassen und jenes gar getan, wer weiß, ob es dann nicht schnurstracks auf Neuwahlen hinausgelaufen wäre.

          Einer Neuwahl des Unterhauses könnten die Konservativen aber nicht frohgemut entgegengehen, nicht nach der vermasselten Wahl im Juni, nicht angesichts des Wiederaufstiegs der Labour Party, die sich jetzt fest um den Altlinken Corbyn zusammengeschlossen hat und ihn als neuen Heilsbringer feiert – und beim Wahlvolk damit durchaus ankommt.

          Also weiter mit May, die sich wacker durch ihre Parteitagsrede kämpfte und versprach, den „britischen Traum zu erneuern“. Ja, auch die Briten haben einen Traum, und zu dem gehören offenbar bezahlbare Wohnungen und nicht explodierende Energiekosten. Das waren zwei Versprechen der Premierministerin: den sozialen Wohnungsbau ausweiten und die Energiepreise deckeln.

          In Britannien findet ein Paradigmenwechsel statt

          Auch auf diesen beiden Politikfeldern folgt sie den, so muss man es nennen, Kursvorgaben der Opposition. Dass die Regierung sich künftig auf die Bedürfnisse, Sorgen und Probleme der arbeitenden Bevölkerung konzentrieren will, kommt einer Art Schlussstrich unter die bisherige Politik der Konservativen gleich.

          Es ist die Antwort wiederum auf die Reaktion vieler Wähler auf die Krisen der vergangenen Jahre, auf Einschnitte und Haushaltskürzungen. Die Folge: In Britannien findet gerade ein Paradigmenwechsel statt. In gewisser Weise hat schon das „Brexit“-Votum diesen Wechsel vorweggenommen: Es waren vor allem Wähler, die ihre eigene finanzielle Lage als bedrückend empfanden, die für den Austritt aus der EU stimmten. Die Regierung schwenkt darauf ein.

          Dabei bleibt der „Brexit“ das überragende Thema für May – und für das ganze Land. Ob es gemeistert wird, hängt unter anderem von der Geschlossenheit der Regierung ab und davon, ob die britische Seite sich von Vernunft leiten lässt und nicht von Tagträumereien.

          Bei ihrem Außenminister Johnson kann sich May da nie sicher sein. Der lässt sich vor allem von seinen eigenen Ambitionen leiten und ist immer für einen Fehltritt gut. Dabei sollte das Ziel allein ein Trennungsabkommen sein, das funktioniert: für Britannien und für die EU.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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