Diskussionen um May-Nachfolge : Warmer Prosecco in Westminster
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Hat sie die Antwort auf die Probleme? May stellt sich nach ihrer Rede dem Publikum. Bild: AFP
Theresa Mays Rede zum Jahrestag ihres Amtsantritts gleicht einem Hilferuf. Die Partei ist uneins, und hinter den Kulissen bringen sich potentielle Nachfolger in Stellung.
Das Sprachbild „nigger in the woodpile“ ist schon länger aus der Mode gekommen und gilt inzwischen als so rassistisch, dass es selbst aus historischen Romanen entfernt (und durch „Kuckucksei“ ersetzt) worden ist. Wer heute noch die Metapher vom Schwarzen im Holzstoß verwendet, dem ergeht es schlecht – wie der Tory-Abgeordneten Anne Marie Morris. Die wurde am Montag von der konservativen Parteiführung suspendiert, was insofern politische Bedeutung hat, als die knappe parlamentarische Mehrheit der Premierministerin nun noch weiter geschrumpft ist. Nur mit großer Anstrengung wird Theresa May die rettende Sommerpause erreichen, die Ende kommender Woche beginnt.
Am Dienstag setzte die Regierungschefin zu einem Hilferuf an. In einer Rede zum Jahrestag ihres Amtsantritts appellierte sie an die Oppositionsparteien, „beizutragen und nicht nur zu kritisieren“. Die großen Aufgaben, vor denen die Nation stehe, verdienten Zusammenarbeit im nationalen Interesse, argumentierte sie. May münzte ihren Aufruf auf die geplanten Reformen des modernen, von internetbasierten Unternehmen dominierten Arbeitsmarktes, mit denen „mehr Jobsicherheit und eine bessere Qualität der Arbeit“ erreicht werden sollen. Aber zumindest die Opposition fasste den Ruf als gesamtpolitischen Offenbarungseid auf.
Jeremy Corbyn, der Vorsitzende der Labour Party, bemerkte süffisant, wenn May frische Ideen brauche, stelle er ihr gerne eine Kopie des Labour-Wahlprogramms zur Verfügung. Die Labour Party, die gestärkt aus der Wahl vom 9. Juni hervorgegangen ist, präsentiert sich derzeit als „Regierung im Wartestand“ und hat nicht das geringste Interesse, der geschwächten Premierministerin unter die Arme zu greifen.
Fahrig und verhaspelnd: Mays Rede wenig authentisch
Mays Büchsenspanner hatten die Rede als „Relaunch“ ihrer Amtszeit angekündigt. Sie sollte den Eindruck erwecken, dass sie sich trotz der Wahlschlappe energisch auf die großen Reformprojekte stürze. May bekräftigte ihre Überzeugung, dass sich im Brexit-Votum ein „tiefer, grundsätzlicher Ruf nach Wandel“ geäußert habe und die Briten „ein gerechteres Land wollen, das nicht nur für die wenigen Privilegierten funktioniert“. Doch die Rede blieb matt. Die Schlagworte wirkten verbraucht. May präsentierte sich fahrig und verhaspelte sich.
Von einem „untermotorisierten“ Auftritt sprach der BBC-Kommentator Norman Smith am Dienstag. Es sei deutlich geworden, dass sie aus eigenen Kräften keine größeren Gesetzesvorhaben mehr umsetzen könne. Das berührt vor allem den Brexit-Prozess. Seit dem Verlust der absoluten Mehrheit findet die Konservative Partei zu keiner Linie mehr. Offiziell gilt noch die Verhandlungsstrategie, die im Frühjahr im Weißbuch festgelegt wurde, aber niemand weiß mehr, ob ein „harter Brexit“ im Parlament noch eine Mehrheit hätte. Schon die „Repeal Bill“, mit der die Regierung das EU-Recht in britisches Recht überführen will, könnte zur Nagelprobe werden. An diesem Donnerstag wird das Gesetz eingebracht – die Abstimmung wird nach dem Sommer erwartet.
