https://www.faz.net/-gpf-9he4g

Mays Vorschlag zum Brexit : Parlament könnte getrennt über Nordirland-Deal abstimmen

  • Aktualisiert am

Theresa May hat noch bis Dienstag Zeit, Unterstützer für ihren Brexit-Deal zu finden. Bild: Reuters

Einer der größten Konfliktpunkte im Brexit-Deal ist die Grenze zwischen Nordirland und Irland. Auf der Suche nach Unterstützung für ihren Kompromiss schlägt Theresa May nun vor, über diese Frage gesondert abzustimmen.

          Die britische Premierministerin Theresa May erwägt, die Abgeordneten getrennt über den besonders umstrittenen Passus des EU-Austrittsvertrags zur künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland abstimmen zu lassen. Es werde so getan, als trete der sogenannte Backstop automatisch in Kraft, sagte May am Donnerstag dem Rundfunksender BBC. Dies sei aber nicht der Fall, „es gibt eine Wahl“, sagte die Regierungschefin, die vor der entscheidenden Abstimmung am Dienstag um ein Ja für ihren Brexit-Kompromiss im Parlament wirbt.

          Sie denke über Möglichkeiten nach, später getrennt über den „Backstop“ abzustimmen, sagte May. Auch die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), auf deren Unterstützung Mays Minderheitsregierung im Parlament angewiesen ist, lehnt die Backstop genannte Auffanglösung vehement ab, die eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland vermeiden soll, falls nach einer 21-monatigen Übergangsfrist immer noch keine Lösung gefunden ist – in dem Fall würde Nordirland auf einigen Gebieten enger mit der EU verbunden bleiben als das restliche Großbritannien.

          Die zehn Abgeordneten der protestantischen und ultrakonservativen DUP haben bereits angekündigt, gegen das Brexit-Abkommen in seiner jetzigen Form zu stimmen – einen Sturz Mays wollen sie aber nicht unterstützen. Ziel sei es nur, einen besseren Deal zu erreichen, sagte DUP-Vize Nigel Dodds dem Sender ITV.

          Bei den in dieser Woche begonnenen Abschlussberatungen im Parlament hat May bereits einige Rückschläge erlitten. Am Donnerstag sollten die wirtschaftlichen Auswirkungen des EU-Austritts debattiert werden.

          Weitere Themen

          Worum es bei ihrem Treffen geht Video-Seite öffnen

          Kim und Putin : Worum es bei ihrem Treffen geht

          Beim Gipfel mit Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un um eine Vertiefung der Beziehungen bemüht. Nordkorea ist dringend auf Rohstoff- und Energielieferungen aus dem Ausland angewiesen, Moskau wiederum will Amerika in Ostasien in ihre Schranken weisen.

          Topmeldungen

          Der CO2-Ausstoß beim E-Auto ist um 21 Prozent höher als beim Diesel.

          FAZ Plus Artikel: Debatte um Abgasausstöße : Was zeigt die CO2-Bilanz?

          Große Aufruhr gab es um die veröffentlichte Studie zum CO2-Ausstoß der Elektroautos. Falsche Annahmen und Rechnungen waren der Vorwurf. Warum Elektroautos nicht absichtlich schlechter dargestellt wurden. Eine kurze Stellungnahme.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.