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Theresa May : Opfer der Umstände – und ihres Vorgängers

  • -Aktualisiert am

Eigentlich wollte Theresa May in ihrer Amtszeit den Brexit über die Bühne bringen. Bild: Reuters

Theresa May hat es hinter sich. Die britische Premierministerin ist politisch gescheitert. Aber das ist beileibe nicht nur ihr Fehler.

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          Öffentliche Schadenfreude über gescheiterte Politiker ist ungefähr so alt wie Politik. Theresa May geht als gescheiterte Premierministerin. Und die Schadenfreude vieler ist der langjährigen Innenministerin sicher. Aber ist diese auch gerechtfertigt?

          Sicher hat sich May im Lauf ihrer nicht ganz dreijährigen Amtszeit so manchen Fauxpas geleistet. Der größte war sicher die überstürzte Ansetzung von Neuwahlen 2017. May hatte gehofft, der linksradikale neue Labour-Chef Jeremy Corbyn werde für die breite Öffentlichkeit so unwählbar erscheinen wie für große Teile der veröffentlichten Meinung. Sie hoffte auf eine satte Mehrheit – und stand am Ende ohne Mehrheit da.

          Mit der gleichen Berechtigung, mit der jetzt der Stab über ihr gebrochen wird, kann man sie auch als Opfer sehen – Opfer der Umstände und nicht zuletzt ihres Vorgängers. Es war David Cameron, der Großbritannien ohne wirkliche Notwendigkeit das Brexit-Referendum eingebrockt hat. Und es war David Cameron, der die Kampagne für die Verbleib in der EU ohne Leidenschaft führte und sich nach der unerwarteten Niederlage sofort in die Büsche schlug.

          „Brexit heißt Brexit“

          Die Konservative Partei war schon zu diesem Zeitpunkt tief gespalten. Die Lösung, Theresa May ins Amt der Premierministerin zu hieven, schien naheliegend. Sie hatte im Wahlkampf – mindestens so leidenschaftslos wie Cameron – für den Verbleib in der EU geworben. Nun aber versprach sie feierlich: „Brexit heißt Brexit.“ Sie wolle den Austritt erfolgreich über die Bühne bringen.

          Ein Einzelner ist mit einer solchen Aufgabe aber in jedem Fall überfordert. Und der Regierungsapparat erwies sich als erschreckend - und für die europäischen Verhandlungspartner überraschend - unvorbereitet auf das, was nun kommen musste.

          Trotzdem schafften es May und ihre Unterhändler, nach vielen internen Krisen und Rücktritten aus der Regierung, ein Austrittsabkommen mit der EU abzuschließen. Dieser Vertrag erfüllte logischerweise nicht die falschen Versprechungen, mit denen die Brexit-Befürworter 2016 in den Wahlkampf gezogen waren.

          Damit war für viele der Punkt erreicht, wo das Fass überlief. Der Zorn entlud sich über dem Abkommen. Und er konzentrierte sich zunehmend auf die Premierministerin. Die sah sich gezwungen, ihren eigenen Rücktritt als Lockmittel anzubieten, nur um das Abkommen zu retten.

          Den Rücktritt nahmen die Brexit-Ultras gerne an. Aber dem Vertrag wollten sie nicht zustimmen. Die Premierministerin musste so ziemlich jede Demütigung über sich ergehen lassen, die der Politikbetrieb bereithält. Ihre Rücktrittsankündigung wirkte wie eine Befreiung. Theresa May hat es hinter sich, das Land noch lange nicht.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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