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Treffen mit Parlaments-Komitee : May berät über geplanten Rücktritt

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Noch ist sie Premierministerin – aber wie lange noch? Theresa May am Donnerstag in London Bild: AP

Gibt die britische Premierministerin nicht freiwillig einen Termin für ihren Rücktritt vom Parteivorsitz bekannt, droht ihr ein neues Misstrauensvotum. Kooperiert sie, könnte sie noch einige Wochen im Amt bleiben.

          Die britische Premierministerin Theresa May berät an diesem Freitag mit dem Vorsitzenden eines einflussreichen Komitees ihrer Konservativen Partei über ihren geplanten Rücktritt. Es wird erwartet, dass sich May bei dem Treffen mit Graham Brady vom 1922-Ausschuss auf ein Datum für ihren Abschied als Parteichefin festlegen wird. Damit wären wohl auch ihre Tage als Premierministerin gezählt. Beide Ämter sind in Großbritannien traditionell miteinander verknüpft. Ihr blieben möglicherweise aber noch einige Wochen im Regierungssitz Downing Street, bis ein Nachfolger gewählt ist. Als aussichtsreicher Kandidat gilt Ex-Außenminister Boris Johnson.

          Eigentlich wollte May den Zeitplan für ihren Abtritt erst nach der Abstimmung über ihren Brexit-Gesetzentwurf Anfang Juni vorlegen. Doch die Pläne waren im Parlament auf so viel Widerstand gestoßen, dass es wohl nicht mehr zu einem Votum darüber kommen wird. Die für Freitag geplante Veröffentlichung des Gesetzentwurfs wurde wieder abgesagt.

          Das nun auf Eis gelegte Gesetzgebungsverfahren gilt als letzte Chance, um das mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Abkommen Mays noch zu retten, das das britische Unterhaus bereits dreimal abgelehnt hatte. Die Premierministerin hatte dazu Zugeständnisse an Brexit-Hardliner in ihrer konservativen Partei und die Opposition angekündigt. Auch eine Abstimmung, ob der Deal den Briten in einem Referendum zur Abstimmung vorgelegt werden soll, war geplant. May hatte den Vorstoß, den sie als „groß und kühn“ und als „neuen Brexit-Deal“ bezeichnete, noch am Mittwoch im Parlament verteidigt.

          Spekulationen, ob Trump noch von May empfangen wird

          Die Reaktionen darauf waren jedoch vernichtend gewesen. Sowohl aus den Reihen ihrer konservativen Tories als auch aus der Opposition hagelte es Kritik und Rücktrittsforderungen. Die Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom, legte am Mittwochabend aus Protest gegen die Pläne ihr Amt nieder. An ihre Stelle trat am Donnerstag Mel Stride, der zuvor als Staatssekretär im Finanzministerium tätig war.

          Britische Journalisten spekulierten, May könnte den Parteivorsitz bis spätestens 10. Juni abgeben. Während des anschließenden mehrwöchigen Auswahlverfahrens für einen Nachfolger aber die Amtsgeschäfte zunächst weiterführen. Damit wäre sie während des Staatsbesuchs des amerikanischen Präsidenten Donald Trump in Großbritannien (3.-5. Juni) noch im Amt.

          Das 1922-Komitee ist für die Organisation der Wahl des Parteichefs und auch seine Abwahl zuständig. Es entstand aus einer Initiative von Abgeordneten aus dem Jahr 1922, die damit die innerparteiliche Zusammenarbeit verbessern wollten. Bislang kann ein Misstrauensvotum nur einmal in zwölf Monaten stattfinden. Ein entsprechender Versuch war im vergangenen Dezember gescheitert. Mitglieder drohten bereits, das Gremium könnte die Regeln ändern, um schnell ein neues Misstrauensvotum gegen die Parteichefin zu ermöglichen, sollte sich May weigern zu gehen. Berichten zufolge soll es dazu bereits am Mittwochabend eine geheime Abstimmung gegeben haben, um am Freitag schnell handeln zu können. May müsste sich dann möglicherweise während des Trump-Besuchs einem Misstrauensvotum stellen.

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