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Nach tagelangen Protesten : Thailands Regierungschef Prayut zeigt sich dialogbereit

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Immerhin gesprächsbereit: Thailands Premierminister Prayut Chan-o-cha Bild: EPA

Mehrere Tage dauern die Proteste in Thailand an. Auch der Ausruf des Ausnahmezustands hielt die meist jungen Demonstranten nicht davon ab, weiter auf die Straße zu gehen. Nun will Regierungschef Prayut Chan-o-cha erstmals mit ihnen reden.

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          Nach tagelangen Massenprotesten in Thailand hat der umstrittene Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha Dialogbereitschaft signalisiert, aber gleichzeitig vor politisch motivierten Krawallen gewarnt. Der Regierungschef sei bereit, sich die Sorgen der Menschen anzuhören und würdige die Rede- und Versammlungsfreiheit, teilte Prayuts Büro am Sonntag mit. Gleichzeitig müssten die Menschen aber auch das Gesetz befolgen. Die Polizei sei aufgefordert worden, besonders auf skrupellose Gruppen zu achten, die für ihren eigenen politischen Vorteil Unruhe stiften wollten.

          Die Proteste gegen Prayut und seine Regierung dauern bereits seit Monaten an. Doch in den vergangenen Tagen gewannen sie an Dynamik, nachdem der Ministerpräsident nach einer Großdemonstration am Mittwoch einen 30-tägigen Ausnahmezustand ausgerufen hatte. Ungeachtet des darin verankerten Versammlungsverbots von mehr als fünf Menschen gingen seither jeden Tag Tausende vor allem junge Thailänder auf die Straße.

          Den harten Kern der Protestbewegung bilden einige Studenten und Demokratieaktivisten. Sie lehnen sich gegen die autoritäre Regierung auf, die sich seit dem Militärputsch im Jahr 2014 festgesetzt hat, fordern Neuwahlen, eine neue Verfassung und brechen Thailands größtes Tabu, indem sie zur Reform der Monarchie aufrufen. Dazu gehen einige Schüler auf die Straße. Sie demonstrieren unter anderem gegen den Grad an Gehorsamkeit, den sie befolgen müssen. Dabei geht es etwa um Regeln, wie sie ihre Haare zu schneiden haben. Durchgesetzt werden diese nicht selten von Lehrerinnen und Lehrern. „Unsere erste Diktatur ist die Schule“, beschrieb kürzlich eine Schülerin die Lage gegenüber Journalisten.

          Die Demonstrationen in Bangkok und anderen Städten am Sonntag endeten weitgehend friedlich. Die größtenteils jungen Protestler besetzten trotz verschärfter Maßnahmen durch die Regierung eine große Kreuzung in Bangkok und hielten Plakate mit den Abbildern festgenommener Aktivisten in die Höhe. Einigen von ihnen droht lebenslange Haft gemäß einem seit Jahrzehnten nicht mehr angewandten Gesetz. Die nach Angaben örtlicher Medien rund 20.000 Teilnehmer der Demonstrationen forderten ihre Freilassung.

          Die Polizei hielt sich diesmal auffallend zurück. In den Tagen zuvor war sie teils mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vorgegangen und hatte dafür Kritik von Menschenrechtlern erhalten. Ein Polizeisprecher sagte am Sonntagmorgen, die Lage sei sehr dynamisch. Wenn jemand das Gesetz breche, sei die Polizei verpflichtet, es aufrechtzuerhalten.

          Premierminister Prayut war 2014 als damaliger Militärchef bei einem Putsch an die Macht gekommen und hatte sich 2019 durch eine umstrittene Wahl als Regierungschef legitimieren lassen.

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