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Tagung der „Brics“ : Nie mehr nur Mitläufer

Gipfel der „underdogs“ in Delhi (von links): die Staatschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika Bild: dapd

In Delhi tagen derzeit die fünf Staats- und Regierungschefs der „Brics“-Staaten. Wie immer hadern sie mit der Weltordnung, die sie als ungerecht empfinden. Um ihren Zusammenhalt zu stärken, wollen sie nun eine Bank gründen.

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          Die Berichte über die Konferenz der „Brics“-Staaten begannen in diesem Jahr früher als erwartet - wegen einer ebenso spektakulären wie tragischen Protestaktion. Am Montag übergoss sich ein junger Tibeter mit Benzin und zündete sich vor Fotografen mitten in Delhi an. Wie schon mehrere vor ihm in diesem Jahr wollte er mit seiner Selbstverbrennung auf die missliche Lage der Tibeter in China aufmerksam machen und gegen den Besuch von Staatspräsident Hu Jintao protestieren. Am Mittwoch, dem Tag vor dem Gipfeltreffen in der indischen Hauptstadt, erlag der Demonstrant seinen Brandverletzungen.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Die Tibeter, die in China unterdrückt werden und in Indien Asyl finden, sind nur eines der Themen, die Unfrieden in die Gruppe der „Brics“ (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) tragen. Zwischen den beiden größten Staaten der Gruppe flackern immer wieder Grenzstreitigkeiten auf. Im vergangenen Jahr wuchsen auch die Spannungen im Südchinesischen Meer, nachdem Indien in den - von China beanspruchten - Gewässern eine Ölförderung mit Vietnam vereinbart hatte. Es sind solche Konflikte, aber auch die unterschiedlichen politischen Systeme und Prioritäten, die aus den fünf Ländern keine homogene Gruppe formen.

          Mit den Jahren haben die Staats- und Regierungschefs aber ein gewisses Geschick entwickelt, auf ihren Gipfeltreffen Gemeinsamkeiten herauszustellen. Sowohl im Blick auf Iran wie auch auf Syrien forderten sie am Donnerstag Dialog statt Einmischung. Dass dies im Falle Irans gegen die Bemühungen Amerikas und Europas gerichtet ist, machten die Handelsminister Chinas und Indiens schon am Vorabend zum Gipfel deutlich: Delhi respektiere die UN-Iran-Resolutionen, die aber den Handel mit wichtigen Gütern nicht ausschlössen, argumentierte Anand Sharma. Noch deutlicher wurde sein Amtskollege Chen Deming: Peking, sagte er im Blick auf die westlichen Sanktionen, fühle sich „nicht verpflichtet, irgendwelche Gesetze oder Regeln bestimmter Länder umzusetzen“. China und Indien gehören zu den größten Öl-und Gas-Abnehmern Irans.

          Internationale Zurückhaltung forderten die Staats- und Regierungschefs auch in Syrien. „Wir halten es für wichtig, eine äußere Einmischung in die syrischen Angelegenheiten nicht zuzulassen, und der syrischen Regierung und Opposition die Möglichkeit zu geben, einen Dialog aufzunehmen“, sagte der russische Präsident Dimitri Medwedjew. Die Lage in Syrien könne „nur mit friedlichen Mitteln“ gelöst werden, hieß es dann am Ende in der gemeinsamen Erklärung.

          Wenn es so etwas wie einen strukturellen Konsens der fünf wichtigsten Schwellenländer gibt, dann ist es die Kritik an einer als westlich und damit ungerecht empfundenen Weltordnung. „Die globalen politischen und wirtschaftlichen Institutionen, die vor mehr als sechs Jahrzehnten gegründet wurden, haben nicht Schritt gehalten mit der sich verändernden Welt“, sagte Singh am Donnerstag. Hinter den Kulissen ist von der Notwendigkeit die Rede, „von Mitläufern des Westens zu Gestaltern der Welt zu werden“. Einig ist man sich etwa in der Forderung, die Stimmrechte beim Internationalen Währungsfonds für die Brics-Saaten zu erhöhen. Aber schon bei der Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrates laufen die Interessen auseinander. Während Brasilien und Indien seit langem einen ständigen Sitz fordern, hintertreibt China das Bestreben seines Nachbarn.

          Die „underdogs“ der internationalen Gemeinschaft

          Trotz ihrer Unterschiede präsentieren sich die fünf Staaten - zusammen stehen sie je nach Berechnung für zwanzig bis vierzig Prozent des Weltbruttosozialprodukts und für mehr als vierzig Prozent der Weltbevölkerung - gerne als „underdogs“ der internationalen Gemeinschaft. Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff warf der westlichen Welt am Donnerstag vor, mit ihrer „ungerechten Geldpolitik“ die Entwicklung der ärmeren Länder zu behindern. Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma wiederum kritisierte den Westen, ohne ihn beim Namen zu nennen: „In Brics haben wir einen Platz gefunden, wo unsere Sichtweise als gleichwertig behandelt wird - es gibt nicht das Gefühl, dass ein paar Leute auf den afrikanischen Kontinent runterschauen.“

          Um ihren Zusammenhalt zu stärken, sicherlich auch um einen Gegenpol zu setzen, verständigten sich die fünf Staats- und Regierungschefs am Donnerstag auf die Gründung einer Brics-Bank. Sie soll, ähnlich wie die Weltbank oder die „Asian Development Bank“, die Entwicklung im Süden der Welt fördern helfen. Der Startschuss fiel aber noch nicht. Erst einmal wollen die Brics-Länder die schon länger vorliegenden Pläne im Detail studieren.

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