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Syrien : Vorwürfe über Massenhinrichtungen belasten Friedensgespräche

  • Aktualisiert am

Syriens Machthaber Baschar al Assad Bild: AP

Während die Friedensgespräche in Genf begonnen haben, kommen Vorwürfe aus Washington, die ein neues Licht auf die Massenhinrichtungen werfen, die es über Monate in Syrien gegeben haben soll.

          Nach abfälligen Bemerkungen des syrischen Präsidenten Baschar al Assad über die UN-Friedensbemühungen hat eine neue Verhandlungsrunde in Genf unter ungünstigem Stern begonnen. Hinzu kommen neue amerikanische Vorwürfe an die Adresse Assads: Die Regierung in Damaskus habe nach monatelangen Massenhinrichtungen eigens ein Krematorium bauen lassen, um die Leichen zu verbrennen und Spuren zu verwischen. Damaskus hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

          Die Gespräche in Genf sollen fünf oder sechs Tage dauern. Assad tat die UN-Bemühungen im Vorfeld als Medienspektakel ab. An direkte Verhandlungen war auch nach sechs Jahren Bürgerkrieg mit mehr als 400 000 Toten nicht zu denken. Beide Seiten trafen wie seit Beginn der Verhandlungen Anfang 2016 nur separat mit UN-Vermittler Staffan de Mistura zusammen. Über die Details drang nichts ans Licht.

          Die Fronten sind auf beiden Seiten verhärtet: Die Regierung bezichtigt Oppositionsvertreter, mit Terroristen unter einer Decke zu stecken und will vorwiegend über Sicherheit und Terrorismus sprechen. Für die Opposition geht dagegen nichts ohne eine Übergangsregierung ohne Assad. Beides gehört zu den Themen, die die UN für die Friedensgespräche vorgesehen haben, dazu Verhandlungen über eine neue Verfassung und Wahlen. In den vorherigen fünf Verhandlungsrunden waren keine Fortschritte erzielt worden.

          Amnesty berichtete von systematischen Massenhinrichtungen

          Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte schon im Februar über systematische Massenhinrichrungen in syrischen Gefängnissen berichtet. Bis zu 13 000 Gefangene seien getötet worden. Das amerikanische Außenministerium berichtete nun, die Regierung habe die Leichen in einem eigens gebauten Krematorium verbrannt. Sie werde Bilder der Einrichtung vorlegen.

          Die Vorwürfe aus Washington läsen sich wie ein „Hollywoodroman“ und seien „frei von jeder Wahrheit“, teilte das Außenministerium in Damaskus laut staatlicher syrischer Nachrichtenagentur Sana mit. Die Vereinigten Staaten wollten mit solchen Lügen ihre aggressive Politik und ihre Einmischung in anderen Länder rechtfertigen.

          Syrien steht auch auf der Tagesordnung, wenn der amerikanische Präsident Donald Trump in Washington den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan empfängt. Russland unterstützt die syrische Regierung.

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