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Syrien : UN-Kommission soll Einsatz von Chemiewaffen aufklären

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Der UN-Sicherheitsrat diskutiert darüber, ob eine Kommission in Syrien den Berichten über den Einsatz von Chemiewaffen nachgehen soll Bild: AP/dpa

Eine internationale Untersuchung soll nach dem Willen der westlichen UN-Vetomächte aufklären, ob in dem syrischen Konflikt Chemiewaffen zum Einsatz kamen. Assad räumt erstmals „große Verluste“ im eigenen Land ein.

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          Eine internationale Untersuchung soll nach dem Willen der westlichen UN-Vetomächte die von den syrischen Konfliktparteien erhobenen Vorwürfe aufklären, dass erstmals im Bürgerkrieg Chemiewaffen zum Einsatz gekommen seien. Frankreichs UN-Botschafter Gérard Araud sagte am Mittwoch in New York, Paris, London und Washington machten sich für solch eine Mission stark. Der amerikanische Präsident Barack Obama warnte Damaskus vor einem „tragischen Fehler“.

          Die UN-Kommission solle in Syrien alle erhobenen Anschuldigungen prüfen, erklärte der französische UN-Botschafter. Paris, London und Washington würden UN-Generalsekretär Ban Ki-moon auffordern, eine entsprechende Mission in die Wege zu leiten. Araud kündigte an, auf Grundlage des Berichts des internationalen Untersuchungsausschuss Konsequenzen zu ziehen. Der Einsatz von Chemiewaffen „wäre eine sehr schwerwiegende Verletzung internationalen Rechts“, sagte der Botschafter.

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          Überraschender Auftritt: Baschar al Assad zeigt sich am Mittwoch in Damaskus :

          Der britische UN-Vertreter Philip Parham erklärte, die Initiative des Westens werde von 15 Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats unterstützt.Träfe das zu, würden sämtliche Mitglieder, inklusive Chinas und Russlands, den Vorstoß mittragen. Er hob außerdem hervor, dass die Regierung Assad bereits wiederholt „in unverhältnismäßiger und nicht zu rechtfertigender Weise schwere Waffen gegen ihr eigenes Volk“ angewendet habe.

          Die syrische Regierung und die Rebellen werfen sich gegenseitig vor, am Dienstag Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Nach Angaben der Aufständischen kamen die Waffen in Chan al Assal in der Nähe von Aleppo sowie in Ataiba östlich von Damaskus zum Einsatz. Die Regierung von Machthaber Baschar al Assad warf den Aufständischen einen Chemiewaffen-Angriff in Chan al-Assal vor.

          Der amerikanische Präsident Barack Obama warnte Assad während eines Besuchs in Israel, der Einsatz von Chemiewaffen gegen das syrische Volk wäre „ein schwerer und tragischer Fehler“, der die „Spielregeln“ ändern würde. Angaben aus Damaskus zum Einsatz von Chemiewaffen durch Aufständische beurteilte Obama nach eigenen Angaben „sehr skeptisch“. Der US-Präsident hatte den Einsatz von Chemiewaffen in der Vergangenheit als „rote Linie“ bezeichnet, deren Übertreten dazu führen könne, dass die Vereinigte Staaten mit Nachdruck in den Konflikt in Syrien eingreifen.

          Unterdessen hat bei einem seiner seltenen öffentlichen Auftritte der syrische Präsident Baschar al Assad erstmals eingeräumt, dass sein Land in Flammen stehe. Während eines Treffens mit Angehörigen getöteter Schulkinder, das am Mittwoch in Damaskus stattgefunden haben soll, sagte Assad: „Ganz Syrien ist heute verletzt. Es gibt im ganzen Land niemanden, der nicht einen Verwandten verloren hat, einen Bruder, den Vater oder die Mutter, aber nichts ist so schlimm wie der Verlust eines Sohnes. Dennoch darf das, was uns widerfährt, uns nicht schwächen.“ Eine Videoaufnahme des Treffens, das aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden war, wurde am Donnerstag von der staatlichen Nachrichtenagentur Sana veröffentlicht.

          Derweil konnten Kämpfer der syrischen Opposition am Donnerstag unbestätigten Angaben zufolge einen weiteren Militärstützpunkt einnehmen. Das von Regimegegnern gegründete Scham-Nachrichtennetzwerk meldete, die Freie Syrische Armee habe den Stützpunkt einer Artillerie-Brigade westlich der Stadt Nawa erobert. Die Kämpfer hätten Waffen erbeutet und mehrere Soldaten gefangen genommen.

          Aus russischen Kreisen wurde am Donnerstag angegeben, dass die russische Marine aufgrund der eskalierenden Lage in Syrien ihren Stützpunkt Tartus inzwischen meide. Der Hafen befindet sich an der syrischen Westküste. Die im Mittelmeer kreuzenden Kriegsschiffe würden stattdessen in der libanesischen Hauptstadt Beirut ihre Vorräte auffüllen, meldete die Agentur Interfax am Donnerstag unter Berufung auf Militärkreise.

          Das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigte den Aufenthalt in Beirut, bestritt aber, dass die Lage in Syrien der Grund für den Stopp in Beirut gewesen sei. Tartus bleibe weiter die offizielle russische Basis.

          Moskauer Medien hatten wiederholt berichtet, die Marine suche nach Alternativen zur Marinebasis in Tartus. „Sobald die Ereignisse in Syrien besser vorherzusehen sind, werden wir über die weitere Nutzung entscheiden können“, zitierte Interfax einen Informanten.

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