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Syrien-Kommentar : Kein Aufatmen

Mitglieder des UN-Sicherheitsrates stimmen über eine Resolution zur Waffenruhe in Syrien ab. Bild: dpa

Die UN hat sich zu einer Resolution für eine Waffenruhe in Syrien durchgerungen. Doch das Assad-Regime kümmert das nicht, denn es ist nur auf seinen militärischen Vorteil bedacht.

          Zwar hat sich der UN-Sicherheitsrat, nachdem Russland seinen Widerstand aufgegeben hat, auf eine Feuerpause von 30 Tagen für ganz Syrien verständigt. Die geschundene Zivilbevölkerung des Damaszener Stadtteils Ost-Ghouta, den das Regime seit fast fünf Jahren abriegelt, kann dennoch nicht aufatmen.

          Wohl hat der Bombenhagel auf die Rebellenhochburg am Wochenende nachgelassen. Terrorgruppen dürfen aber weiter bekämpft werden; mit dieser Begründung setzt das Regime, ebenso wie die Türkei gegen den kurdischen Kanton Afrin im Norden des Landes, die Luftschläge fort. Die Assad-Regierung hat noch immer vereinbarte Feuerpausen gebrochen, wenn sie sich daraus einen militärischen Vorteil verspricht. Wie frühere Feuerpausen soll auch diese für Hilfslieferungen und die medizinische Versorgung der Zivilbevölkerung genutzt werden.

          Auch dieses Mal ist jedoch zweifelhaft, ob die Hilfen wirklich die Bedürftigen erreichen. Denn allein Damaskus entscheidet darüber, in welche Gebiete die Hilfskonvois durchgelassen werden. In Syrien wird die Liste der Kriegsverbrechen immer länger.

           

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

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