https://www.faz.net/-gpf-8m205

Syrien-Krieg : Kerry: „Wir werden das syrische Volk nicht im Stich lassen“

  • Aktualisiert am

Ein Junge läuft durch das zerstörte Aleppo. Bild: Reuters

Eiszeit zwischen Washington und Moskau: Beide Mächte sehen die Schuld für das Scheitern der Friedensgespräche beim anderen. Die Westmächte im Sicherheitsrat planen ein Treffen in Berlin – allerdings ohne Russland und China.

          2 Min.

          Eine Lösung des Syrien-Konfliktes scheint in weite Ferne zu rücken. Das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Russland ist nach dem Abbruch der Friedensgespräche stark belastet. Der Sprecher des Weißen Hauses sagte: „Die Geduld aller mit Russland ist am Ende.“ Die Vereinigten Staaten wollen die Bemühungen für eine Waffenruhe in Syrien trotz des Abbruchs der Gespräche mit Russland fortsetzen.

          „Wir werden das syrische Volk nicht im Stich lassen“, sagte  der amerikanische Außenminister John Kerry am Dienstag in einer Rede in Brüssel. Sein Land werde über die internationale Unterstützergruppe, die Vereinten Nationen oder im Rahmen kleinerer Staatengruppen weiter versuchen, den Krieg zu beenden.

          Lawrow: Ende des Konflikts nur in gemeinsamen Gesprächen

          Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am Mittag: „Leider gab es in der amerikanischen Regierung von Beginn an nicht wenige, die die Vereinbarungen scheitern lassen wollten.“ Diese Gegner des bilateralen Abkommens würden nun „Pläne für eine gewaltsame Lösung aushecken“, sagte der Russe. Ein Ende des Konflikts sei aus russischer Sicht aber nur in gemeinsamen Gesprächen mit Amerika, Europa und Regionalmächten zu erreichen. Eine Schlüsselrolle komme der Syrien-Kontaktgruppe (ISSG) zu. „Diese Gruppe kann und soll eine wichtige Funktion einnehmen“, betonte Lawrow.

          Angesichts der eskalierenden Gewalt in Aleppo hat der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid Ra’ad al-Hussein, eine Einschränkung des Veto-Rechts im Weltsicherheitsrat verlangt. Das Veto-Recht der fünf ständigen Mitglieder des Rates sollte in Fällen von Massenverbrechen wie in der umkämpften syrischen Stadt beschnitten werden, verlangte der UN-Hochkommissar am Dienstag in Genf.

          Treffen in Berlin der Westmächte

          Der UN-Hochkommissar zielte auf die Blockadepolitik der Vetomacht Russland im Syrienkrieg, ohne diese namentlich zu nennen. Bei Verdacht auf Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Völkermord dürften Russland, die Vereinigten Staaten, China, Frankreich und Großbritannien von ihrem Privileg nur noch mit Abstrichen Gebrauch machen. Das Auswärtige Amt bestätigte am Dienstag einen Bericht des „Tagesspiegels“, dass sich auf deutsche Einladung die politischen Direktoren der Außenministerien der Vereinigten Staaten, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens und Deutschlands in Berlin treffen würden

          Seit mehr als fünf Jahren überziehen Armee, oppositionsnahe Milizen und islamistische Terrorgruppen Syrien mit Gewalt und Leid. Auch vom Iran finanzierte Milizen kämpfen für die syrische Regierung. Die Vereinigten Staaten leiten eine Allianz aus Dutzenden Staaten im Kampf gegen Terroristen. Russland interveniert seit 2015 mit Kampfjets, um die syrische Armee zu unterstützen.

          Weitere Themen

          Bewegung in einen versteinerten Prozess

          Ukraine-Gipfel : Bewegung in einen versteinerten Prozess

          Der Stillstand sei überwunden, versichern Merkel und Macron nach neun Stunden Verhandlungen. Putin wittert Tauwetter. Doch Selenskyj ist skeptisch: „Mir ist das viel zu wenig.“

          Putin nennt getöteten Georgier „Bandit“

          Mord im Tiergarten : Putin nennt getöteten Georgier „Bandit“

          In Berlin sei „ein Krieger“ getötet worden, der in Russland gesucht worden sei, sagte Russlands Präsident. Der Mann habe viele Menschen getötet. Wladimir Putin kündigte aber auch an, bei der Aufklärung des Falles behilflich zu sein.

          Topmeldungen

          Nächtliche Pressekonferenz: Selenskyj, Merkel, Macron und Putin im Elysée-Palast

          Ukraine-Gipfel : Bewegung in einen versteinerten Prozess

          Der Stillstand sei überwunden, versichern Merkel und Macron nach neun Stunden Verhandlungen. Putin wittert Tauwetter. Doch Selenskyj ist skeptisch: „Mir ist das viel zu wenig.“

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.