https://www.faz.net/-gpf-8mkmf

Syrien-Krieg : EU droht Assad-Unterstützern mit Sanktionen

  • Aktualisiert am

Gipfeltreffen mit Putin: Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, der französische Präsidente Francois Hollande und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Bild: dpa

Nach dem erfolglosen Treffen mit Wladimir Putin in Berlin wollen die EU-Staaten ihren Kurs im Syrien-Krieg verschärfen. In einem Beschlussentwurf für den anstehenden Gipfel werden nun auch den Unterstützern der syrischen Führung Sanktionen angedroht.

          1 Min.

          Nach dem erfolglosen Treffen mit Russland haben die EU-Staaten ihren Kurs im Syrien-Konflikt verschärft. Im jüngsten Beschlussentwurf für den EU-Gipfel vom Donnerstag werden nun auch Unterstützern der syrischen Führung Sanktionen angedroht, sollten die „Gräueltaten“ in der nordsyrischen Stadt Aleppo anhalten. Die Drohung ist dabei nicht allein auf Syrer beschränkt, in dem Beschlussentwurf wird auch der Syrien-Verbündete Russland für die Angriffe auf Zivilisten in Aleppo verantwortlich gemacht.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande hatten in der Nacht zum Donnerstag mit Russlands Staatschef Wladimir Putin Gespräche über den Syrien-Konflikt geführt. Konkrete Ergebnisse gab es bei dem Treffen im Kanzleramt in Berlin nicht. Eine vor einigen Tagen durch Syrien und Russland angekündigte, mehrstündige Feuerpause in Aleppo trat aber am Morgen in Kraft.

          „Der Europäische Rat verurteilt die Angriffe durch das syrische Regime und seine Verbündeten, insbesondere Russland, auf Zivilisten in Aleppo scharf“, heißt es im Entwurf der Gipfelschlussfolgerungen, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Die Staats- und Regierungschefs verlangen demnach „ein sofortiges Ende der Feindseligkeiten und die Wiederaufnahme eines glaubwürdigen politischen Prozesses unter UN-Schirmherrschaft“.

          Die Verantwortlichen für die Verletzung internationalen humanitären Rechts und der Menschenrechte müssten zur Verantwortung gezogen werden, hieß es weiter. Im Vergleich zu einem Entwurf vom Mittwoch wurde nun ein weiterer Satz mit der Sanktionsdrohung hinzugefügt: „Die EU zieht alle Optionen in Betracht, einschließlich Sanktionen gegen Personen oder Organisationen, die das Regime unterstützen, sollten die Gräueltaten andauern.“

          Ein ähnlicher Satz hatte sich auch in der am Montag verabschiedeten Erklärung der EU-Außenminister gefunden. Allerdings war dabei die Sanktionsdrohung noch auf syrische Staatsbürger beschränkt.

          Weitere Themen

          „Wir werden nie wieder ein Lockdown machen“ Video-Seite öffnen

          Trumps Große Versprechen : „Wir werden nie wieder ein Lockdown machen“

          Der Bundesstaat Florida könnte für den Wahlausgang am 3. November eine wichtige Rolle spielen. In dem Bundesstaat gibt es große lateinamerikanische Bevölkerungsgruppen. Die kubanischen Amerikaner im Süden tendieren traditionell zu den Republikanern, die Puerto Ricaner in Zentralflorida eher zu den Demokraten.

          Die Lehren des Xi Jinping

          FAZ Plus Artikel: Personenkult in China : Die Lehren des Xi Jinping

          Das kennt man sonst nur aus Nordkorea: Der Personenkult um Xi Jinping nimmt immer befremdlichere Züge an. Manche sprechen schon vom „Xiismus“. Will Chinas starker Mann in die Fußstapfen Mao Tse-tungs treten?

          Topmeldungen

          Endlich fertig: Der neue Hauptstadtflughafen BER

          Der BER ist fertig : Ein Wunder zur Unzeit

          Der neue Hauptstadtflughafen nimmt den Betrieb auf – 14 Jahre nach dem ersten Spatenstich und acht Jahre nach Plan. Die Liste der Lehren aus dem Desaster ist lang.

          Olaf Scholz im Interview : „Viele Löhne sind eine Beleidigung“

          Finanzminister Olaf Scholz leitet aus der Pandemie einen großen sozialen Reformauftrag für seine Partei ab. Im Gespräch erklärt er seine Pläne. Steuern will er aber nicht senken.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.