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Erdogan bei Putin : Gemeinsam uneins

Schwarzmeeranrainer: Erdogan und Putin am Mittwoch in dem russischen Badeort Sotschi Bild: SPUTNIK/KREM/REX/Shutterstock

In Sotschi suchen Putin und Erdogan einen Ausweg im Syrienkonflikt – und aus ihrem Handelskrieg. Ob ihnen dies gelingen wird, bleibt jedoch eher fraglich.

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          Immerhin kommen die Touristen wieder. Am Tag vor der Abreise des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, der am Mittwoch in Sotschi Gespräche mit seinem russischen Gegenpart Wladimir Putin führte, hatte das Gouverneursamt von Antalya gute Zahlen zu vermelden: Allein im April ist die Zahl der Ankünfte von Russen in der südtürkischen Bettenburgmetropole demnach um 40 Prozent im Vergleich zum gleichen Monat des Vorjahres gestiegen. Vor einem Jahr waren als Folge des türkischen Abschusses eines russischen Kampfflugzeugs, das Ende 2015 bei einem Einsatz im Norden Syriens kurzzeitig in den Luftraum der Türkei eingedrungen war, noch Moskauer Sanktionen in Kraft. Im Tourismussektor hat Putin diese Sanktionen im vergangenen Jahr aufheben lassen. Charterflüge aus Russland in die Türkei sind wieder erlaubt. Das hat den Rückgang der Ankünfte und Einnahmen im türkischen Tourismussektor zwar nicht aufhalten, aber immerhin verlangsamen können.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          In der Landwirtschaft liefern sich Moskau und Ankara derweil weiterhin einen Handelskrieg, der die Produzenten beider Staaten schon viele hundert Millionen Euro gekostet hat. Russland hatte als Reaktion auf den Abschuss vom November 2015 Sanktionen gegen fast zwei Dutzend landwirtschaftliche Produkte aus der Türkei verhängt, von denen seither nur wenige wieder aufgehoben wurden. So dürfen die Russen inzwischen zwar wieder Kohl, Brokkoli, Zwiebeln und Nelken aus der Türkei kaufen, das Importverbot für Tomaten, Gurken, Äpfel und andere Gewächse wurde aber – trotz mehrfacher türkischer Bitten – nicht aufgehoben. Auch Beschränkungen für in Russland tätige türkische Firmen, insbesondere im Bausektor, wurden nur teilweise gelockert. Eine nach dem türkischen Verfassungsreferendum vom 16. April nach Russland entsandte Verhandlungsdelegation aus Ankara kehrte unverrichteter Dinge zurück. Weder der stellvertretende türkische Regierungschef Mehmet Simsek noch Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci konnten etwas erreichen.

          Sotschi : Russland und die Türkei kommen sich wieder näher

          Mögliche gemeinsame Operationen gegen Raqqa

          Moskau fordert, die Türkei müsse zunächst ihre Strafzölle auf russische Produkte aufheben, die diese Mitte März als Reaktion auf die russischen Sanktionen verhängt hatte. Die Türkei belegt seit März Weizen, Mais, Sonnenblumenöl und andere Lieferungen aus Russland mit Einfuhrzöllen von bis zu 130 Prozent, was einem Einfuhrverbot gleichkommt. Wirtschaftsminister Zeybekci bekannte offen, es handele sich um Maßnahmen zur Unterstützung der einheimischen Landwirtschaft, die unter den russischen Sanktionen leide. Die Türkei ist allerdings auf Weizenimporte angewiesen und hat deshalb unter anderem Verhandlungen mit der Ukraine aufgenommen, um den selbst herbeigeführten Ausfall russischer Lieferungen auszugleichen.

          Eine Stärkung der türkisch-ukrainischen Handelsbeziehungen wiederum kann Moskau nicht recht sein. Ohnehin blickt der Kreml argwöhnisch auf die enge türkisch-ukrainische Kooperation in der Rüstungsindustrie beider Länder. So haben Kiew und Ankara mehrere gemeinsame Rüstungsprojekte vereinbart beziehungsweise streben sie an. Es geht unter anderem um die Entwicklung von Satellitentechnologie, Navigationssystemen und Motoren. Das wird in Moskau mit Missfallen aufgenommen, zumal der geplante Kauf eines S-400-Luftabwehrsystems durch die Türkei, über den seit längerem verhandelt wird, noch nicht unter Dach und Fach ist.

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          Und über allem schwebt als schwarze geopolitische Wolke die Uneinigkeit in Sachen Syrien. Russland will Syriens Gewaltherrscher Baschar al Assad stützen, die Türkei will ihn stürzen. Russland unterstützt die kurdischen „Volksschutzeinheiten“ im Norden Syriens, die Türkei bekämpft sie. Im nordsyrischen Afrin stationierte russische Truppenteile und Militärbeobachter sollen Ankara von weiteren Angriffen auf diesen von Kurden dominierten Kanton abhalten.

          Erdogan war vor seiner Abreise nach Russland mit der Aussage zitiert worden, er wolle mit Putin unter anderem über mögliche gemeinsame Operationen gegen Raqqa, den Hauptort der Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien, reden. Doch das türkische Ziel, die syrischen Kurden nicht nur bei dem Feldzug gegen Raqqa, sondern vor allem bei Gesprächen über eine syrische Nachkriegslösung außen vor zu lassen, hat der türkische Präsident den Russen auch bei früheren Treffen nicht einreden können. Es ist nicht zu erkennen, warum ihm dies in Sotschi gelingen sollte. Die vielgepriesene „Normalisierung“ der russisch-türkischen Beziehungen, in der manche Beobachter im vergangenen Jahr gar ein Menetekel für ein mächtiges antiwestliches Bündnis der beiden Länder erkennen wollten, ist bisher vielerorts über ein wirtschaftliches und politisches Nullsummenspiel nicht hinausgekommen.

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