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Syrien-Konflikt : Obama erwägt Verzicht auf Militärschläge

  • -Aktualisiert am

Interview-Offensive: Barack Obama im Gespräch mit dem Sender CBS News Bild: AP

Gleich sechs Fernsehsendern gewährte Präsident Obama Interviews, um Amerika und den Kongress von der Notwendigkeit einer Intervention in Syrien zu überzeugen. Neue Beweise blieb er schuldig, weckte aber Hoffnungen auf einen diplomatischen Durchbruch, der Militärschläge überflüssig machen könnte.

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          Tagelang hatte halb Washington darüber spekuliert, welche Worte der Präsident finden würde, um die Stimmung zu drehen. Seit Wochen hatte die amerikanische Regierung erklärt, warum niemand anders als das Assad-Regime am 21. August Giftgas eingesetzt haben konnte. Längst waren Barack Obama und Außenminister John Kerry dazu übergegangen, in jeder Äußerung von den „vergasten unschuldigen Kindern“ zu sprechen, um die Empörung zu steigern.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

          Wieder und wieder hatte das Weiße Haus darzulegen versucht, warum die geplanten Militärschläge eng begrenzt, aber doch wirksam sein könnten. Regierungsvertreter hatten die Gefahr beschworen, die Amerika durch Assad und andere Schurken-Regime drohe, wenn der Rückgriff auf Chemiewaffen nicht bestraft werde, aber zugleich die Fähigkeit der syrischen Streitkräfte und ihrer Verbündeten heruntergespielt, Vergeltung für Militärschläge zu üben.

          „Potentiell positive Entwicklung“

          Doch all das hatte nicht gereicht, um Obama und Amerika aus der heiklen Lage zu befreien, in die der Präsident sich und die Weltmacht gebracht hatte: Die Intervention, die der Präsident für notwendig erklärte, aber dem Kongress zur Billigung vorlegte, stößt im Volk wie im Parlament auf massive Ablehnung.

          Also gewährte das Weiße Haus sechs Fernsehsendern Zehn-Minuten-Interviews. Sie wurden am Montagnachmittag der Reihe nach aufgezeichnet und am Abend nahezu gleichzeitig gesendet. Doch der Präsident hatte keinen neuen Beweis, keine neue Erzählung, um ein Gefühl der Dringlichkeit zu schaffen, das skeptische Kongressmitglieder in sein Lager ziehen könnte.

          Im Gegenteil: Er ließ Druck aus dem Kessel entweichen, indem er Hoffnungen auf einen diplomatischen Durchbruch weckte, der Militärschläge überflüssig machen könnte. Die vom syrischen Außenminister Walid Muallim in Moskau bekundete Bereitschaft, die Kontrolle über das Chemiewaffenarsenal des Landes der internationalen Gemeinschaft zu überlassen, sei eine „potentiell positive Entwicklung“. „Sollten wir tatsächlich eine solche Vereinbarung erreichen, welcher Russland und der Sicherheitsrat zustimmen, dann ist meine zentrale Sorge in dieser ganzen Episode gelöst“, sagte Obama bei CBS.

          „Wir werden diesen diplomatischen Weg versuchen“

          Ein „Durchbruch“ sei möglich, wenn Russland endlich auf Syrien einwirke, ergänzte er bei CNN. Wenn jetzt an einem solchen Erfolg gearbeitet werde, dann stünden Militärschläge „absolut“ auf Pause, bestätigte er bei ABC. „Wir werden diesen diplomatischen Weg versuchen“, versprach Obama bei seinen Fernsehfeinden von Fox News: „Ich hoffe inbrünstig, dass wir dies auf nicht-militärische Weise lösen können.“

          Nach der unerwarteten Dynamik des Tages ergriff Obama die Gelegenheit, für seine Syrien-Politik einen ersten Erfolg zu beanspruchen. Ohne seine unmittelbare und glaubwürdige Drohung mit Militärschlägen hätte Russland jetzt nicht Muallim das Zugeständnis abgerungen, so die Logik. Deshalb müsse jetzt die Drohkulisse unbedingt aufrechterhalten werden, forderte der Präsident mit Blick auf den Kongress.

          Doch noch während die Interviews gesendet wurden, verrieten Eilmeldungen auf den Bildschirmen, dass der demokratische Mehrheitsführer im Senat Harry Reid eine zuvor für Mittwoch erwartete Testabstimmung zu Syrien verschoben hat. Und Obama drängte nicht zur Eile. Er könne jetzt keine Frist setzen, sagte der Präsident.

          Es sei nicht zu erwarten, dass schon in dieser Woche konkrete Schritte ergriffen werden könnten. Aber auch die Militärschläge dienten ja einem langfristigen Ziel, könnten also noch warten. Russland und Syrien müssten nun erst einmal einen schriftlichen Vorschlag auf den Tisch legen, dann müsse man sehen, ob er durchsetzbar wäre. Ob er denn die Zerstörung aller syrischer Chemiewaffen verlange, wurde Obama bei CBS gefragt. „Es wäre verfrüht, wenn ich jetzt hier begänne, Formulierungen zu entwerfen“, wich Obama aus. „Ziemlich schnell“ werde man ein Gefühl dafür haben, ob die Sache ernst gemeint sei, sagte der Präsident bei Fox News.

          Er habe schon vor langer Zeit mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über ein solches Szenario geredet. Obama vergaß in keinem Interview, darauf hinzuweisen, dass der russisch-syrische Vorschlag reichlich spät komme und bisher alles andere als verbindlich sei. Eine Idee „mit einem Korn Salz“ sei das noch.

          Verblüffung in den eigenen Reihen

          Aber die Botschaft der Hoffnung und des Etappenerfolgs war ihm wichtiger. Damit dürfte Obama viele Mitarbeiter seiner eigenen Regierung verblüfft haben, die den Tag damit zugebracht hatten, die Moskauer Ankündigungen als zynisch zu entlarven. Die Londoner Äußerung von Kerry am Morgen, wenn Assad einen amerikanischen Militärschlag abwenden wolle, könne er ja binnen Wochenfrist seine Chemiewaffen abgeben, spielte dessen eigenes Ministerium als „rhetorische Figur“ und spontane Äußerung herunter.

          Protest vor dem Weißen Haus: Laut einer am Montag veröffentlichten Reuters/Ipos-Umfrage sind inzwischen 63 Prozent der Amerikaner gegen eine militärische Intervention in Syrien Bilderstrecke

          Ein Mitarbeiter des Weißen Hauses wurde bei CNN mit den Worten zitiert, Kerry habe einen schlimmen Patzer gemacht. Fachleute verwiesen darauf, dass die Vereinigten Staaten viele Giftgasdepots der Syrer gar nicht kennten. In dem Bürgerkriegsland wäre es also kaum zu überprüfen, ob das Regime tatsächlich sein chemisches Waffenarsenal auflöste oder unter fremde Kontrolle stellte. Obamas Sicherheitsberaterin Susan Rice verkündete abermals, es bestehe nicht der Hauch einer Chance, dass Moskau sich im UN-Sicherheitsrat bewege.

          Doch der Präsident scheint zu hoffen, dass der Kongress eher geneigt ist, eine Militäraktion zu genehmigen, wenn es eine gewisse Chance gibt, dass es eine solche nie geben wird. Heute Abend wendet sich Obama in einer Fernsehansprache an die Amerikaner.

          Assad droht mit dünner Stimme

          Doch den Interview-Reigen im Fernsehen beschloss am Montag ein anderer Präsident. Baschar al Assad sprach eine Stunde lang im Sender PBS mit Charlie Rose – das Gespräch war am Wochenende in Damaskus aufgezeichnet worden, bevor sich Kerry vergaloppierte, Lawrow die Lage ausnutzte und Obama versuchte, Kapital daraus zu schlagen.

          Mit dünner Stimme, aber lächelnd und in fließendem Englisch drohte Assad den Amerikanern und weigerte sich, auch nur den Besitz von Chemiewaffen zuzugeben. Obama kannte das Interview vorab und wies die Drohungen in sechs nahezu gleichlautenden Formulierungen zurück: „Syriens militärische Fähigkeiten mögen groß sein in Bezug auf Hunderte Kinder, die das Regime vergast“, sagte Obama auf allen Kanälen – aber sie sei klein im Vergleich zu den Möglichkeiten der Amerikaner. Auf NBC fand der Präsident noch Zeit für einen patriotischen Zusatz: „Unser Militär ist das großartigste, das die Welt je gesehen hat.“

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