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Syrien-Konflikt : Obama erwägt Verzicht auf Militärschläge

  • -Aktualisiert am

Interview-Offensive: Barack Obama im Gespräch mit dem Sender CBS News Bild: AP

Gleich sechs Fernsehsendern gewährte Präsident Obama Interviews, um Amerika und den Kongress von der Notwendigkeit einer Intervention in Syrien zu überzeugen. Neue Beweise blieb er schuldig, weckte aber Hoffnungen auf einen diplomatischen Durchbruch, der Militärschläge überflüssig machen könnte.

          Tagelang hatte halb Washington darüber spekuliert, welche Worte der Präsident finden würde, um die Stimmung zu drehen. Seit Wochen hatte die amerikanische Regierung erklärt, warum niemand anders als das Assad-Regime am 21. August Giftgas eingesetzt haben konnte. Längst waren Barack Obama und Außenminister John Kerry dazu übergegangen, in jeder Äußerung von den „vergasten unschuldigen Kindern“ zu sprechen, um die Empörung zu steigern.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Wieder und wieder hatte das Weiße Haus darzulegen versucht, warum die geplanten Militärschläge eng begrenzt, aber doch wirksam sein könnten. Regierungsvertreter hatten die Gefahr beschworen, die Amerika durch Assad und andere Schurken-Regime drohe, wenn der Rückgriff auf Chemiewaffen nicht bestraft werde, aber zugleich die Fähigkeit der syrischen Streitkräfte und ihrer Verbündeten heruntergespielt, Vergeltung für Militärschläge zu üben.

          „Potentiell positive Entwicklung“

          Doch all das hatte nicht gereicht, um Obama und Amerika aus der heiklen Lage zu befreien, in die der Präsident sich und die Weltmacht gebracht hatte: Die Intervention, die der Präsident für notwendig erklärte, aber dem Kongress zur Billigung vorlegte, stößt im Volk wie im Parlament auf massive Ablehnung.

          Also gewährte das Weiße Haus sechs Fernsehsendern Zehn-Minuten-Interviews. Sie wurden am Montagnachmittag der Reihe nach aufgezeichnet und am Abend nahezu gleichzeitig gesendet. Doch der Präsident hatte keinen neuen Beweis, keine neue Erzählung, um ein Gefühl der Dringlichkeit zu schaffen, das skeptische Kongressmitglieder in sein Lager ziehen könnte.

          Im Gegenteil: Er ließ Druck aus dem Kessel entweichen, indem er Hoffnungen auf einen diplomatischen Durchbruch weckte, der Militärschläge überflüssig machen könnte. Die vom syrischen Außenminister Walid Muallim in Moskau bekundete Bereitschaft, die Kontrolle über das Chemiewaffenarsenal des Landes der internationalen Gemeinschaft zu überlassen, sei eine „potentiell positive Entwicklung“. „Sollten wir tatsächlich eine solche Vereinbarung erreichen, welcher Russland und der Sicherheitsrat zustimmen, dann ist meine zentrale Sorge in dieser ganzen Episode gelöst“, sagte Obama bei CBS.

          „Wir werden diesen diplomatischen Weg versuchen“

          Ein „Durchbruch“ sei möglich, wenn Russland endlich auf Syrien einwirke, ergänzte er bei CNN. Wenn jetzt an einem solchen Erfolg gearbeitet werde, dann stünden Militärschläge „absolut“ auf Pause, bestätigte er bei ABC. „Wir werden diesen diplomatischen Weg versuchen“, versprach Obama bei seinen Fernsehfeinden von Fox News: „Ich hoffe inbrünstig, dass wir dies auf nicht-militärische Weise lösen können.“

          Nach der unerwarteten Dynamik des Tages ergriff Obama die Gelegenheit, für seine Syrien-Politik einen ersten Erfolg zu beanspruchen. Ohne seine unmittelbare und glaubwürdige Drohung mit Militärschlägen hätte Russland jetzt nicht Muallim das Zugeständnis abgerungen, so die Logik. Deshalb müsse jetzt die Drohkulisse unbedingt aufrechterhalten werden, forderte der Präsident mit Blick auf den Kongress.

          Doch noch während die Interviews gesendet wurden, verrieten Eilmeldungen auf den Bildschirmen, dass der demokratische Mehrheitsführer im Senat Harry Reid eine zuvor für Mittwoch erwartete Testabstimmung zu Syrien verschoben hat. Und Obama drängte nicht zur Eile. Er könne jetzt keine Frist setzen, sagte der Präsident.

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