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Syrien-Konflikt : Medwedjew hofft auf Syrien-Konferenz „bis Jahresende“

Zurückerobert: Das Bild der offiziellen syrischen Nachrichtenagentur Sana soll Soldaten des Regimes in Safira zeigen Bild: AFP

Der russische Ministerpräsident dämpft Hoffnungen auf eine baldige Friedenskonferenz und versichert, Assad sei nicht verrückt. In Albanien herrscht eine Debatte über die Übernahme syrischer Chemiewaffen.

          Russland hat Hoffnungen auf eine baldige Friedenskonferenz zur Lösung des Syrien-Konflikts gedämpft. „Ich hoffe, dass es möglich sein wird, dass die Konferenz bis Ende des Jahres stattfindet“, sagte Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew der Nachrichtenagentur Reuters. Die Einflussmöglichkeiten auf die syrischen Konfliktparteien seien aber begrenzt. Die syrische Opposition ist in der Frage zerstritten, ob sie einen Rücktritt von Machthaber Baschar al Assad zur Bedingung für eine Teilnahme an der Konferenz machen soll, die in Genf stattfinden soll. Über Assad, den Moskau weiterhin unterstützt, sagte Medwedjew: „Er ist nicht verrückt. Er benötigt irgendeine Form der Garantie... für sein persönliches Schicksal.“ Schließlich wolle Assad nicht das Los anderer Machthaber wie Husni Mubarak in Ägypten oder Muammar al Gaddafi in Libyen teilen.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Die Bundesregierung äußerte sich ähnlich zurückhaltend über den Termin der angestrebten Genfer Konferenz. Man hoffe auf einen baldigen Termin – wenn nicht in diesem Monat, dann möglichst noch bis Jahresende, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Bislang war der 23. November im Gespräch gewesen. Doch in den vergangenen Tagen zeichnete sich immer deutlicher ab, dass der Zeitplan wohl nicht zu halten ist. Grund dafür sind offenbar Differenzen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland darüber, wie die Gegner Assads in Genf vertreten sein sollen. Der Syrien-Sondergesandte von Vereinten Nationen (UN) und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, schloss die Einberufung der Konferenz ohne eine Teilnahme der syrischen Opposition aus: „Wenn die Opposition nicht teilnimmt, wird es keine Genfer Konferenz geben“, sagte er am Freitag in der syrischen Hauptstadt Damaskus laut der Nachrichtenagentur AFP. Brahimi war zuvor mit Vertretern der von der Regierung tolerierten Opposition zusammengetroffen.

          Umweltschützer warnen die albanische Regierung

          Derweil wurden weitere Details über den mutmaßlich israelischen Angriff auf einen syrischen Militärstützpunkt nahe der Küstenstadt Latakia bekannt. Der Sender CNN zitierte einen ungenannten Regierungsmitarbeiter in Washington mit der Aussage, bei der Explosion in der Nacht zum Donnerstag, als deren Urheber er Israel bestätigte, seien „Raketen und dazugehörige Ausrüstung“ zerstört worden, die an die – auf Seiten Assads kämpfende – Hizbullah-Miliz geliefert werden sollten. Dabei soll es sich um russische Raketen vom Typ SA-8 gehandelt haben.

          Die Kämpfe in Syrien hielten auch am Freitag unvermindert an. Regime-Truppen konnten laut der in London ansässigen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte die Stadt Safira im Norden des Landes zurückerobern, in deren Nähe sich auch ein Chemiewaffen-Stützpunkt befindet. Safira liegt an einer wichtigen Versorgungsroute für die Wirtschaftsmetropole Aleppo. Wegen der Kämpfe in Safira konnten die internationalen Chemiewaffen-Kontrolleure das Giftgasdepot nahe der Stadt bislang nicht inspizieren. Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) hatte am Donnerstag dennoch mitgeteilt, dass Syrien fristgerecht alle angegebenen Anlagen zur Produktion von Giftgas zerstört habe.

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