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Syrien-Konferenz : Hoffnung(slos)

Die Fronten bei der Syrien-Konferenz sind verhärteter denn je. Was sich die Konfliktparteien zu sagen haben, gibt kaum Anlass zu Optimismus.

          Man muss schon die Wirklichkeit verdrängen und ein Berufsoptimist wie der UN-Generalsekretär sein, um den Auftakt der Syrien-Gespräche als Tag einer „zerbrechlichen, aber echten Hoffnung“ zu würdigen. Was die syrischen Kriegsparteien sich und ihren jeweiligen Paten und Unterstützern zu sagen hatten, gibt wenig Anlass zu hoffen, dass am Genfer See erste Schritte auf dem Weg zu einer Verständigung getan werden könnten. Der Frontverlauf wurde erst einmal zementiert: Das Regime sieht in jedem Aufständischen einen Terroristen, wähnt sich also in einem gerechten Kampf. Der Repräsentant der Opposition wirft dem Assad-Regime wiederum monströse Kriegsverbrechen vor. Die jüngsten Foltervorwürfe scheinen ihm recht zu geben.

          Es ist nicht ausgeschlossen, dass Regierung und Opposition sich in den kommenden Wochen auf Dinge einigen, die das Leben für die Bevölkerung hier und da erträglicher machen. Aber es fällt schwer, sich vorzustellen, dass es zu einer Einigung über eine Übergangsregierung kommt – welcher der Diktator Assad nicht mehr angehört.

          Für Assad kommt ein Rückzug nicht in Frage

          Für Assad, das hat er ja gerade bekräftigt, und seine Clique kommt ein Rückzug von der Macht nicht in Frage. Die Entrüstung über das Maß an Gewalt, das in seinem Auftrag verübt wird, prallt an ihm ab. Gilt das auch für Russland? Nach normalen Maßstäben hat Assad seine Legitimität verwirkt. Aber in Syrien gelten andere (moralische) Maßstäbe; auch viele Aufständische sind nichts anderes als Mörder.

          Eines ist sicher: Wenn der Krieg in Syrien weitergeht, wird es noch mehr Gewaltexzesse geben. Mit verheerenden langfristigen Folgen für das Land und die Region. Und wer weiß, für wen noch.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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