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Syrien : Anfang ohne Ende

  • -Aktualisiert am

Nichts deutet darauf hin, dass sich die syrische Führung auf eine Waffenruhe einstellt. Das könnte schon das Ende des Friedenspläne des UN-Gesandten Kofi Annan sein. Despot Assad beherrscht das Spiel auf Zeit.

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          Kofi Annan hat mehrfach gesagt, dass sein Sechs-Punkte-Plan nur ein Anfang zur Regelung des Syrien-Konflikts sein könne. Wenn an diesem Dienstagmorgen die Frist endet, die der Despot Assad gesetzt und der UN-Sicherheitsrat akzeptiert hat, könnte allerdings schon das Ende der Bemühungen Annans eingeläutet sein. Denn nichts deutet darauf hin, dass sich die syrische Führung auf eine Waffenruhe einstellt – es sei denn, man wollte in der Beschleunigung der Tötungsmaschinerie den Endspurt eines Mord-Marathons erkennen.

          Wahrscheinlicher ist, dass die Stunde der letzten Wahrheit jetzt noch nicht schlägt. Assad dürfte etwas Entgegenkommen zeigen, aber hinter den Forderungen der Welt zurückbleiben. Sonst dürften von diesem Dienstag an in ganz Syrien Rot-Kreuz-Mitarbeiter Gefängnisse besuchen, Regimegegner ungestraft Protestzüge veranstalten und Journalisten unbehelligt durchs Land reisen. So wird es nicht kommen.

          Assad, der sich selbst – anders als etwa der gestürzte libysche Machthaber Gaddafi – so gut unter Kontrolle zu haben scheint wie bis vor kurzem noch sein Land, beherrscht das Spiel auf Zeit. Das ist kein Wunder, schließlich sind seine Partner in Teheran Weltmeister dieser Disziplin. Assad weiß, dass er den Annan-Plan nicht einfach in den Wind schlagen kann, solange auch Russland und China auf dessen Erfolg setzen, um ihre Ehre in der arabischen Welt zu retten. Assad wird auch wissen, dass Annans Vermittlung ihm die Chance bietet, einen syrischen Übergang (mit) zu steuern.

          Dass Assad es trotzdem wagt, in letzter Minute neue Bedingungen zu stellen, liegt daran, dass er noch etwas weiß: Der Westen hat für den Fall eines Scheiterns keinen plausiblen Plan B – außer in dem Sinne, dass jeder Vermittler nach Annan nur B-Klasse wäre, denn keiner brächte die gleiche Mischung aus Selbstbewusstsein und internationaler Rückendeckung mit wie der frühere UN-Generalsekretär.

          Militärische Optionen werden aber nicht dadurch verheißungsvoller, dass die Diplomaten zuvor gescheitert sind. Es bleibt wahr, dass der Libyen-Einsatz der Nato im Vergleich zu einer Syrien-Intervention ein Kinderspiel war. Selbst das mussten viele Menschen teuer bezahlen.

          Weil der Westen die Rebellen von Benghasi rettete und zur Macht verhalf, können Islamisten in Timbuktu nun mit Gaddafis alten Waffen Maliern die Scharia aufzwingen. Das muss potenzieren, wer die Konsequenzen eines großen Syrien-Kriegs im Nahen Osten ermessen will.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

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