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Kommentar : Eine Lektion für May

  • -Aktualisiert am

Großbritannien gilt als Mutterland des Parlamentarismus. Beim Brexit musste der Supreme Court die Regierung von Premierministerin May erst wieder an diese Tradition erinnern.

          Vor achthundert Jahren haben die englischen Stände dem König das Recht abgetrotzt, sich in die Regierungsgeschäfte einzumischen. Das hat dem späteren Großbritannien den stolzen Titel eingebracht, Mutterland des Parlamentarismus zu sein. Im 21. Jahrhundert, das sich mehr und mehr zu einer disruptiven Epoche entwickelt, muss nun das Oberste Gericht in London die Regierung zur Beachtung dieser Tradition zwingen. An diesem Beispiel wird besonders deutlich, welch tiefen Einschnitt in historisch bewährte politische Verfahren es bedeutet, wenn das Volk direkt in die Entscheidungsfindung eingebunden wird.

          Unter Berufung auf den Volkswillen können Regierungen ihren Handlungsspielraum erheblich vergrößern. Dass die Regierung May damit erst einmal gescheitert ist, sollte man nicht als Verrat am Referendum lesen, wie das manche „Brexiteers“ getan haben, sondern als das, was es ist: eine dringend gebotene Kontrolle der Exekutive, wie sie in westlichen Demokratien üblich ist. Gerade wenn ein Land sich geopolitisch und ökonomisch völlig neu ausrichten muss, sollte jeder Schritt unter Einbeziehung möglichst vieler gesellschaftlicher Kräfte vorgenommen werden. Nirgends geht das besser als in einem Parlament.

          Die Abgeordneten werden allerdings nicht viel daran ändern können, dass Großbritannien sich weiter in einer ungünstigen Lage befindet. Es war absehbar, dass der Brexit nur als völliger Bruch mit der EU zu vollziehen ist. Die Premierministerin hat sich letztlich nur den Realitäten gebeugt, den heimischen wie denen in Brüssel, wo man die Rosinenpickerei der Briten seit langem leid ist. Ebenso wenig ist es eine Überraschung, dass das Vereinigte Königreich sich nun wieder in Richtung Amerika orientiert, seines alten Verbündeten.

          Das alles führt nun zu einer Entwicklung, wie man sie sich für eine Kabarettnummer nicht besser hätte ausdenken können: Die Briten wenden sich vom großen Exportmarkt auf ihrem Kontinent ab, erklären sich zu globalen Freihändlern – um dann bei einem Protektionisten in Washington eine Bewerbung als Juniorpartner einzureichen. Chacun à son goût.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

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