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Supreme-Court : Die Mitte rückt nach rechts

Die neue Mitte: Nach dem Ausscheiden von Anthony Kennedy (mitte) ist im Supreme Court John Roberts (links) der Richter, auf den es ankommt. Bild: AFP

Im Supreme Court ist John Roberts jetzt das Zünglein an der Waage – wenn er denn will. Nachdem Brett Kavanaugh als neuer Richter für den ausscheidenden Anthony Kennedy nachrücken soll, verschiebt sich das bisherige Gefüge.

          4 Min.

          Brett Kavanaugh hat die hitzigen Anhörungen im Senat hinter sich gebracht. Die Republikaner im Justizausschuss wollen schon in dieser Woche dem Plenum empfehlen, Donald Trumps Kandidat für den Supreme Court zu bestätigen. Die Opposition könnte diesen Erfolg des Präsidenten zwar noch verzögern. Ohne Verbündete aus den Reihen der Mehrheitsfraktion können die Demokraten ihn aber nicht verhindern; das Blockaderecht der Senatsminderheit haben die Republikaner geschleift. Schon im Oktober dürfte der 53 Jahre alte Kavanaugh auf der Richterbank Platz nehmen, auf Lebenszeit ernannt. Seine Unterstützer bauen darauf, dass er den Kurs des Landes jahrzehntelang mitbestimmen wird.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

          Doch wenn die Urkunde unterschrieben und das politische Spektakel vorüber ist, wird zunächst ein anderer Richter in den Mittelpunkt rücken. Genauer gesagt: Die Mitte wird zu ihm rücken, nämlich zum Vorsitzenden Richter John Roberts. Denn der „Chief Justice“ findet sich nun in der Position wieder, die Politologen als „Median-Richter“ bezeichnen: das potentielle Zünglein an der Waage zwischen vier (noch) konservativeren und vier linkeren Richtern. Diese informelle Machtstellung hatte lange Zeit Anthony Kennedy inne, der im Juli zurücktrat.

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