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Nordkorea wird aufgewertet : Nicht mehr Feind, nicht mehr Freund

Annäherung: Kim Jong-un und Moon Jae-in im März 2018 in Panmunjom Bild: AP

Das Verteidigungsministerium in Seoul beschreibt Nordkorea nicht mehr ausdrücklich als Feind und umgarnt das Land mit Lockerungen der Wirtschaftssanktionen. Das ist eine Aufwertung des Nordens.

          Mit zwei Auslassungen hat die südkoreanische Regierung ihre Einschätzung zweier wichtiger Nachbarstaaten geändert. In seinem jüngsten Weißbuch beschreibt das Verteidigungsministerium in Seoul Nordkorea nicht mehr ausdrücklich als Feind. Das ist eine Aufwertung des Nordens. Der große Nachbar im Osten, Japan, wird dagegen abgewertet. Seoul beschreibt Japan nicht mehr als Land, mit dem man „Grundwerte der freiheitlichen Demokratie und Marktwirtschaft teilt“. Zusammen verdeutlichen die Korrekturen, wie sehr der Machtwechsel von 2017 in Seoul zum linksliberalen Präsidenten Moon Jae-in die geopolitischen Interessen in Nordostasien verschiebt. Im gleichen Atemzug, in dem die Beziehungen Südkoreas zu Nordkorea sich verbessern, verschlechtern sich die Beziehungen zu Japan.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Der Verzicht auf die explizite Einstufung Nordkoreas als Feind hat in Südkorea eine Tradition. Schon die beiden Präsidenten der „Sonnenscheinpolitik“ gegenüber dem Norden Anfang der zweitausender Jahre, Kim Dae-jung und Roh Moo-hyun, verzichteten auf die Beschreibung „größter Feind“ und stuften Nordkorea militärisch nur als direkte oder ernste Bedrohung ein. Erst mit dem Wechsel zum konservativen Präsidenten Lee Myung-bak 2008, der Versenkung der Korvette „Cheonan“ und dem nordkoreanischen Beschuss der Insel Yeonpyeong 2010 wurde Nordkorea in den Weißbüchern wieder zum Feind.

          Dass die Regierung Moon nun in ihrem ersten Weißbuch zur Verteidigung diese Beschreibung wieder aufgibt, stellt den Versuch dar, den Norden zu besänftigen, um die Entspannung voranzutreiben und eine nukleare Abrüstung des Nordens zu erreichen. Die Hoffnung auf weitere Fortschritte wird genährt durch Ankündigung Ende voriger Woche, der amerikanische Präsident Donald Trump und Nordkoreas Führer Kim Jong-un wollten sich im Februar zum zweiten Mal treffen. Seoul hält aber daran fest, dass die nordkoreanischen Massenvernichtungswaffen eine Bedrohung des Friedens und der Stabilität auf der koreanischen Halbinsel seien.

          Die Beziehungen zwischen Seoul und Tokio leiden

          Die Herabstufung Japans vom Werte-Partner zum „geographisch und kulturell nahen Nachbarn“ ist ein verspätete Retourkutsche Seouls. Schon 2015 hatte die japanische Regierung im Diplomatischen Blaubuch Südkorea nicht mehr als Land mit geteilten Grundwerten wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte beschrieben, sondern nur noch als „wichtigstes Nachbarland“. Zuletzt hat Tokio sogar diese Beschreibung getilgt und betont nur noch, dass gute Beziehungen zu Südkorea wichtig seien für den Frieden und die Stabilität im Asiatisch-Pazifischen Raum.

          Doch gut sind die Beziehungen zwischen Seoul und Tokio schon seit langem nicht mehr, und sie verschlechtern sich stetig. Im vergangenen Jahr ließ die Regierung von Moon endgültig die von Japan finanzierte Stiftung zur Entschädigung der koreanischen „Trostfrauen“, die vom japanischen Militär während des Zweiten Weltkriegs zu Sexdiensten gezwungen wurden, untergehen.

          Die Stiftungslösung, die als zähneknirschend-versöhnlicher Abschluss des Streits gedacht war, belastete das Verhältnis so nur noch mehr. Seit Herbst eskaliert auch ein schwelender Streit um ehemalige koreanische Zwangsarbeiter, die Entschädigung für ihre Arbeit für japanische Unternehmen fordern. Japans Regierung sieht diese Ansprüche im Vertrag über die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen von 1965 abgegolten. Doch das Höchste Gericht Südkoreas erkannte in Urteilen mit Signalwirkung individuelle Ansprüche ehemaliger Arbeiter von Nippon Steel & Sumitomo Metal und von Mitsubishi Heavy Industries an. Am Freitag bestätigte ein südkoreanisches Gericht auch Ansprüche gegen den japanischen Maschinenbauer Nachi-Fujikoshi. Den Unternehmen droht die Beschlagnahmung von Vermögen in Südkorea.

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