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Erleichterung über Zuma-Aus : Ramaphosa in Südafrika als Präsident vereidigt

  • Aktualisiert am

Cyril Ramaphosa am Donnerstag im Parlament Bild: EPA

Aktivisten, Kirchenführer und Tausende Südafrikaner feiern den Rücktritt Zumas. Der neue südafrikanische Präsident Ramaphosa will hart gegen Korruption vorgehen.

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          Südafrika hat einen neuen Präsidenten. Im Parlament erklärte der oberste Richter des Landes, Mogoeng Mogoeng, den bisherigen Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa (65) am Donnerstagnachmittag zum neuen Staats- und Regierungschef. Er übernimmt das wirtschaftlich angeschlagene Land von seinem zurückgetretenen Vorgänger Jacob Zuma (75).

          Die Nationalversammlung in Kapstadt brach in Gesang und Tanz aus, als Verfassungsrichter Mogoeng erklärte: „Ich ernenne Cyril Ramaphosa zum ordnungsgemäß gewählten Präsidenten der Republik Südafrika.“ Irritiert über das Spektakel der Abgeordneten bat Mogoeng um Geduld, denn: „In einem Gerichtssaal wird normalerweise nicht gesungen.“

          Die Opposition hatte keinen Kandidaten nominiert; Ramaphosas Nominierung wurde daher ohne Wahl umgesetzt. Zuvor hatten die oppositionellen „Wirtschaftlichen Freiheitskämpfer“ (EFF) den Saal aus Protest verlassen. Sie forderten gemeinsam mit anderen Oppositionsparteien die sofortige Auflösung des Parlaments sowie Neuwahlen.

          Aktivisten, Kirchenführer und Tausende Südafrikaner feierten am Donnerstag den Rücktritt Zumas. Er hatte am Vorabend in einer TV-Ansprache seinen Amtsverzicht verkündet. Wie der regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) bekannt gab, wäre Zuma andernfalls durch ein Misstrauensvotum vom Parlament entmachtet worden.

          Zumas zweite Amtszeit war geprägt von Skandalen

          Ramaphosa hat angekündigt, hart gegen Korruption vorzugehen. Beobachter werteten dies als einen indirekten Angriff auf Zuma. Dieser steht im Verdacht, seinen Freunden und Kindern zu lukrativen Verträgen mit Staatsunternehmen verholfen zu haben. Zumas zweite Amtszeit war geprägt von Skandalen und Misswirtschaft. 2014 hatte er seine Villa für 19 Millionen Euro an Steuergeldern renovieren lassen. Die Landeswährung Rand litt schwer unter wirtschaftlichen Fehlentscheidungen.

          Der Anführer der oppositionellen Demokratischen Allianz (DA), Mmusi Maimane, forderte, dass 783 Klagen wegen Korruption, Geldwäsche und Betrug gegen Zuma gerichtlich neu aufgerollt werden müssten. Diese waren 2009 kurz vor seinem Amtsantritt als Staatspräsident eingestellt worden.

          „Dass er so lange brauchte, das Richtige zu tun, zeugt erneut davon, wie sehr er das Präsidentenamt als sein persönliches Eigentum ansah“, erklärte die Nelson-Mandela-Stiftung. Die Organisation des ersten schwarzen Präsidenten Südafrikas sieht Zumas Rücktritt als „Beginn einer Politik, die die Schwächsten der Gesellschaft in den Mittelpunkt rückt“.

          Auch die Stiftung des verstorbenen Bürgeraktivisten Ahmed Kathrada begrüßte Zumas Abdankung: „Endlich können wir das Ende des Präsidenten feiern, der zum Symbol für den Verfall staatlicher Integrität wurde“, so Direktor Neeshan Bolton.

          Auch Südafrikas katholische Kirche begrüßte das Ende einer „verheerenden Dekade, die unseren Ruf befleckt hat und uns wirtschaftlich, institutionell und politisch zurückwarf“. Das Parlamentsbüro der Bischofskonferenz lobte Zumas Nachfolger Ramaphosa. Mit ihm werde hoffentlich eine „ehrwürdigere Ära“ anbrechen. Allerdings warnten die Kirchenführer auch: „Wir müssen bedenken, dass der Verfall in unserer Regierung nicht mit Zumas Amtsantritt begann und auch nicht mit seinem Rücktritt enden wird.“

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