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Südafrika : ANC fordert Präsident Zuma offiziell zum Rücktritt auf

  • Aktualisiert am

Südafrikas Präsident, Jacob Zuma Bild: dpa

Nach dem bemerkenswerten Aufstieg von Jacob Zuma kommt nun offenbar der tiefe Fall: Er soll seinen Amtsverzicht erklären – im Interesse des Landes.

          Südafrikas Regierungspartei ANC hat den umstrittenen Staatschef Jacob Zuma offiziell zum Rücktritt aufgefordert. Der Staatschef müsse im Interesse des Landes rasch seinen Amtsverzicht erklären, sagte Generalsekretär Ace Magashule am Dienstag. Dies sei das Ergebnis der 13 Stunden langen Marathonsitzung des erweiterten Vorstands des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) vom Montag.

          Den Parteistatuten zufolge kann das ANC-Exekutivkomitee einen Präsidenten „abberufen“. Allerdings ist der Staatschef verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, der Entscheidung seiner Partei Folge zu leisten. Sollte Zuma sich der Aufforderung verweigern, könnte er allerdings rechtswirksam durch das Parlament seines Amtes enthoben werden.

          Zuma hat schon acht Misstrauensvoten und ungezählte Skandale überstanden. Er stand wegen Vergewaltigung vor Gericht – und wurde freigesprochen. Er ließ den millionenschweren Ausbau seines Landhauses aus der Staatskasse bezahlen – und wurde verurteilt. Derzeit steht Zuma im Zentrum massiver Korruptionsvorwürfe. Er ist seit 2009 Präsident. Seine zweite Amtszeit würde regulär erst mit der Präsidentschaftswahl 2019 enden.

          Aus einfachen Verhältnissen aufgestiegen

          Der 75 Jahre alte Politiker hat sich aus einfachsten Verhältnissen ganz nach oben gearbeitet. An der Seite Mandelas kämpfte Zuma gegen die Apartheid, unter anderem bewaffnet im Untergrund. Zehn Jahre verbüßte er wegen Planung eines Aufstands auf der Gefängnisinsel Robben Island, wo er unter anderem Englisch lernte. Im ländlichen KwaZulu-Natal, wo er am 12. April 1942 geboren wurde, hatte Zuma kaum einmal die Schule besucht – auch weil sein Vater starb, als er drei Jahre alt war.

          Seine einfache Herkunft machte Zuma in der Bevölkerung beliebt, während sein als langweilig berüchtigter Vorgänger Thabo Mbeki die Menschen mit Wirtschaftsreformen gegen sich aufbrachte. Den Wählern gefiel, dass Zuma kein Blatt vor den Mund nahm und den traditionsbewussten Zulu gab.

          Doch zuletzt wuchs der Unmut über ihn, auch in seiner Partei, dem ANC. Unter ihm sei Südafrika systematisch geplündert worden, kritisierte vor ein paar Tagen die einflussreiche Nelson-Mandela-Stiftung. Ramaphosa, der gegen Zumas Willen im Dezember gewählte neue ANC-Chef, kündigte einen radikalen Anti-Korruptionskurs an. Ramaphosa wird wohl auch Zumas Nachfolger werden. Nach dem politischen Machtkampf der vergangenen Monate, der das Land lähmte, wird er wahrscheinlich viel damit zu tun haben, dem Präsidentenamt seine Würde zurückzugeben.

          Vor der offiziellen Bestätigung der Rücktrittsforderung durch den ANC hatten südafrikanische Medien bereits berichtet, dass der 65 Jahre alte Ramaphosa Zuma in der Nacht zu Dienstag persönlich die Aufforderung der Parteigremien zum Rücktritt überbracht habe. Zuma habe aber klar gemacht, dass er der Aufforderung nicht Folge leisten werde.

          Bereits in der Vergangenheit hatte sich der Präsident unempfänglich gegenüber Kritik gezeigt und jene kaltgestellt, die seine Entscheidungen hinterfragten. Ende März 2017 tauschte Zuma 20 Minister und Staatssekretäre aus, unter ihnen Finanzminister Pravin Gordhan, der an den Finanzmärkten als Stabilitätsgarant galt – auch weil er unerbittlich gegen Korruption eintrat. Seinen Unterstützern gewährte Zuma dagegen nahezu unbegrenzten Zugang zur Macht.

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