https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/sturm-auf-das-kapitol-donald-trump-muss-angeklagt-werden-18125992.html
Majid Sattar (sat.)

Erstürmung des Kapitols : Trump muss angeklagt werden

  • -Aktualisiert am

Die fünfte Anhörung des Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung Bild: AFP

Auch wenn der Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten eine Belastungsprobe für die Demokratie wird: Der amerikanische Rechtsstaat muss demonstrieren, dass niemand über dem Gesetz steht.

          3 Min.

          Es gibt keinen Präzedenzfall für das, was sich dieser Tage in Washington ereignet. Der Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung, der monatelang hinter verschlossenen Türen Informationen sammelte und nun öffentlich tagt, hat keine Strafverfolgungsfunktion. Die neun Mitglieder des Ausschusses – zwei von ihnen konservative Never-Trumper – arbeiten gegen die Zeit.

          Die Republikaner hoffen, in den Kongresswahlen im Herbst die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu gewinnen, und erwägen, den von ihnen boykottierten Ausschuss dann aufzulösen. Die Demokraten, jedenfalls die meisten von ihnen, glauben nicht daran, dass es ihnen gelingen wird, die Wahlen noch einmal drehen zu können, indem sie den Scheinwerfer auf den 6. Januar 2021 richten. Ihr Ziel ist es, mit dem Abschlussbericht den Druck auf die Justiz zu erhöhen, Anklage gegen Donald Trump zu erheben. Er wäre der erste Präsident, gegen den nicht nur zwei Impeachment-Verfahren eingeleitet wurden, sondern der auch wegen seiner Amtshandlungen strafrechtlich verfolgt würde.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Blamabler Eintracht-Auftakt : Niederträchtig und verstörend

          Eintracht Frankfurt hat zum Bundesligaauftakt gegen den FC Bayern ein in vielen Belangen blamables Bild abgegeben. Es herrscht Handlungsbedarf: auf dem Rasen und in der Führungsetage.
          Sinnblind den Faden verloren: Stephanie Müther (links, 2. Norn) und Kelly God (3. Norn) am Beginn der „Götterdämmerung“.

          Bayreuther Festspiele : Ein Stinkefinger fürs um Deutung bemühte Publikum

          Abschied von der Lesbarkeit der Welt: Nach der „Götterdämmerung“ entlädt sich in Bayreuth der geballte Hass des Publikums auf Valentin Schwarz, den Regisseur des neuen „Rings“. Doch dieses Fiasko erzählt viel über unsere Situation.