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General gegen Trump : Milleys Furcht vor dem „Reichstagsmoment“

  • -Aktualisiert am

Generalstabschef Mark Milley mit dem damaligen Präsidenten Donald Trump in Philadelphia im Dezember 2018 Bild: Reuters

In den letzten Tagen von Trumps Präsidentschaft soll Amerikas ranghöchster General versucht haben, ihn einzuhegen. Sogar zwei Anrufe in China soll er laut eines neuen Enthüllungsbuchs deswegen getätigt haben.

          3 Min.

          Es ist keine Neuigkeit, dass in den letzten Wochen der Präsidentschaft Donald Trumps ungewöhnliche Dinge in Washington passierten. Verteidigungsminister Mark Esper und Justizminister William Barr waren nach der Wahl im November vergangenen Jahres infolge schwerer Zerwürfnisse mit dem Präsidenten aus der Regierung ausgeschieden. Es gab zudem Hinweise, dass Trump in seinem Kampf um die Macht auch CIA-Direktorin Gina Haspel und FBI-Direktor Christopher Wray entlassen würde. Und drei Tage bevor Trump-Anhänger das Kapitol erstürmten, wo der Wahlsieg Joe Bidens zertifiziert werden sollte, erinnerten die zehn noch lebenden früheren Verteidigungsminister das Militär öffentlich daran, alle hätten einen Eid auf die Verfassung abgelegt – nicht auf „ein Individuum“. Auch unterstrichen sie die Auffassung „ranghoher Vertreter“ des Pentagons, dass dem Militär keine Rolle zukomme, darüber zu bestimmen, wer die Wahl gewonnen habe.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Nachdem Trump bis ans Äußerste gegangen und den Mob am 6. Januar angestachelt hatte, den verfassungsgemäßen Prozess des friedlichen Machtwechsels zu verhindern, gab es klare Signale in Washington, dass man offen rechtswidrige Befehle nicht ausführen würde. Man hatte sogar einen Hebel in der Hand: Mitch McConnell, der seinerzeitige republikanische Mehrheitsführer im Senat, ließ offen, ob er im zweiten Impeachment-Prozess für Trumps Verurteilung stimmen würde, welche die Voraussetzung dafür gewesen wäre, diesem ein Ämterverbot aufzuerlegen.

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