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Macron und Scholz einig : Deutschland und Frankreich tauschen Strom gegen Gas

Emmanuel Macron tritt nach dem Gespräch mit Scholz vor die Presse Bild: EPA

In den kommenden Wochen möchte Frankreich die nötigen Gasverbindungen nach Deutschland fertig stellen. Macron betont die deutsch-französische Solidarität. Doch nicht in allen Punkten ist man sich einig.

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          Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Montagnachmittag überraschend lange mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Energiekrise beraten. Bei einer eiligst anberaumten Pressekonferenz im Elysée-Palast verkündete Macron anschließend eine deutsch-französische Einigung, die auf die Formel Gas gegen Elektrizität gebracht werden kann.

          Michaela Wiegel
          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          „Deutschland braucht unser Gas und wir brauchen Elektrizität, die im Rest Europas und vor allem in Deutschland produziert wird,“ sagte Macron. In den kommenden Wochen würden deshalb die notwendigen Gasverbindungen nach Deutschland fertig gestellt, um Deutschland mit Gas beliefern zu können. „Wann immer es nötig ist“, sagte Macron, werde Frankreich „aus Solidarität“ mit Deutschland Gas liefern.

          Die französischen Gasspeicher seien zu 92 bis 93 Prozent gefüllt, sagte Macron. Im Gegenzug habe sich der Bundeskanzler bereit erklärt, Strom nach Frankreich zu liefern. Ausgerechnet in der schwersten Energiekrise seit Jahrzehnten fallen 32 Atomreaktoranlagen wegen Wartungs- und Reparaturarbeiten aus beziehungsweise können nur in verminderten Maße Strom produzieren. Macron betonte, dass diese heimische Stromkrise nichts mit dem Ukraine-Krieg zu tun habe. Er ging hart mit den Verantwortlichen des Elektrizitätskonzerns EDF zu Gericht und ließ den Einwand nicht gelten, dass er mit der Schließung der beiden Reaktoren in Fessenheim das falsche Signal gegeben habe. Wiederholt betonte er die „deutsch-französische Solidarität“.

          Macron steht seit dem deutschen Entlastungspaket unter Druck

          Dabei wurden in der Videounterredung auch Konfliktthemen angeschnitten. Wie Macron auf Rückfrage mitteilte, hält er noch immer wenig von dem Gaspipeline-Projekt MidCat, das von Bundeskanzler Scholz unterstützt wird. Die Gaspipeline soll Spanien mit Frankreich verbinden und dadurch weitere Gaslieferungen nach Deutschland zulassen. Macron betonte, es gebe bereits zwei Pipelines zwischen Frankreich und Spanien, die nur zu 53 Prozent ausgelastet seien.

          Bundeskanzler Scholz habe ihm im Gespräch kein neues Argument vorgebracht, dass ihn von der Notwendigkeit der MidCat-Pipeline überzeugt hätte. „Es gibt keinen Beweis, dass eine dritte Pipeline benötigt wird“, sagte Macron. Scholz hat bei einem Besuch in Spanien Mitte August ausdrücklich für das MidCat-Projekt geworben. Spanien verfügt über sechs LNG-Terminals oder Regasifizierungsanlagen, in denen Flüssig- in Erdgas umgewandelt wird.

          Macron steht seit dem „Entlastungspaket“ der Bundesregierung daheim unter Druck. Er kündigte jetzt an, er strebe eine europäische Übergewinnsteuer und sagte, dies sei auch das Ziel des Bundeskanzlers. Zu dem Gespräch mit Scholz kam es, weil Macron kurzfristig einen Termin beim ersten französischen Offshore-Windpark vor Saint-Nazaire absagte. Die Energieversorgung wird voraussichtlich auch das wichtigste Thema beim nächsten deutsch-französischen Ministerrat sein, der voraussichtlich am 26.Oktober in Rouen stattfindet.

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