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Nahostkonflikt : Wege des Widerstands

  • -Aktualisiert am

Wer ist hier für Israel? Protest am vergangenen Samstag in Berlin gegen den Al-Quds-Marsch, eine gegen Israel gerichtete Propagandaveranstaltung Bild: EPA

Die Entscheidung des Bundestags, die gegen Israel gerichtete Boykottbewegung BDS als antisemitisch zu brandmarken, stößt im Nahen Osten auf Lob und Widerspruch.

          9 Min.

          Es ist Sommer, ein heißer Tag, und die Menge bewegt sich langsam die Straße hinauf zur deutschen diplomatischen Vertretung in Ramallah. „Deutschland, wirf deine Schuld nicht über unsere Rechte“, skandieren sie. Es sind Menschenrechtler, Gewerkschafter, orthodoxe Priester, die sogenannte Zivilgesellschaft. Sie protestieren gegen den Entschluss des deutschen Bundestags, der die gegen Israel gerichtete Bewegung für Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) als antisemitisch verurteilt hat. BDS will Israel durch Boykotte unter Druck setzen, sich aus den besetzten Gebieten zurückzuziehen. Welche Gebiete genau sie für besetzt hält, lässt BDS allerdings offen. Ein Demonstrant – ein Arzt, der selbst lange in Deutschland gelebt hat – findet, Deutschland habe eine Verantwortung Israel gegenüber, „und deshalb hat Deutschland eine Verantwortung auch uns Palästinensern gegenüber“. Mehr als 170 palästinensische Organisationen und Verbände unterzeichneten den BDS-Aufruf 2005. Es war das Ende der blutigen zweiten Intifada, und BDS galt als gewaltfreie Alternativoption im Streben nach Freiheit nach Jahren des bewaffneten Kampfes gegen Israel.

          Jochen Stahnke
          Politischer Korrespondent für Israel, die Palästinensergebiete und Jordanien mit Sitz in Tel Aviv.

          Der Bundestag beschloss Mitte Mai mit großer Mehrheit der Union, SPD, Grünen und FDP, staatlicherseits keine Organisationen oder Projekte mehr zu fördern, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen, zum Boykott Israels aufrufen oder die BDS-Bewegung „aktiv“ unterstützen. Denn: „Argumentationsmuster und Methoden der BDS-Bewegung sind antisemitisch“, heißt es in dem Beschluss, der auf FDP-Initiative zustande kam. „,Don’t Buy‘-Aufkleber der BDS-Bewegung auf israelischen Produkten wecken unweigerlich Assoziationen zu der NS-Parole ,Kauft nicht bei Juden!‘“

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