Ein Besuch mit Folgen
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Vystrčil mit Kuo Ming-chen, dem Präsidenten der Chengchi-Universität in Taiwan Bild: EPA
Tschechiens Senatspräsident besucht Taiwan und zieht sich damit den Unmut des chinesischen Außenministers zu. Er sendet mit seiner Reise aber auch ein innenpolitisches Signal.
Selbst für chinesische Verhältnisse war das eine ungewöhnlich scharfe Drohung. China werde den tschechischen Senatspräsidenten Miloš Vystrčil „einen hohen Preis für sein kurzsichtiges Verhalten und seinen politischen Opportunismus zahlen lassen“, sagte Außenminister Wang Yi am Montag und bezeichnete Vystrčil als einen „Feind der 1,4 Milliarden chinesischen Bürger“. Der Grund für den Unmut: Der Vorsitzende des Oberhauses des tschechischen Parlaments ist gerade in Taiwan. Peking betrachtet das als Verstoß gegen das Ein-China-Prinzip, denn nach chinesischer Lesart ist die Gastgeberin, die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen, lediglich Lokalpolitikerin in einer chinesischen Region.
Ungewöhnlich an der Drohung war zum einen, dass sie sich gegen den Senatspräsidenten persönlich richtete, zum anderen dass sie aus dem Mund des Außenministers kam. Gewöhnlicherweise übernimmt sein Sprecher diese Rolle. Das gilt umso mehr, weil Wang Yi sich seit Tagen auf einer Europa-Reise befindet, die von vielen Beobachtern als „Charmeoffensive“ betitelt worden ist. Von Charme war allerdings bei seinen Stationen Rom, Amsterdam, Oslo, Paris und nun Berlin wenig zu spüren. Vielmehr schien Wang Yi jene „Wolfskriegerdiplomatie“ fortsetzen zu wollen, die Peking zuletzt ein wenig gedämpft hatte. Insofern passte die Drohung gegen Vystrčil dann doch wieder ins Bild.
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