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Misstöne in Sotschi : Streit um Logo verzögert Syrien-Gespräche

  • Aktualisiert am

Begrüßung der syrischen Delegierten bei der Ankunft in Sotschi Bild: dpa

Russland hat ein direktes Treffen der syrischen Konfliktparteien organisiert. Doch Absagen und diplomatische Konflikte belasten den Kongressbeginn.

          Der von Russland organisierte Friedenskongress zu Syrien kommt am Dienstag im Ferienort Sotschi am Schwarzen Meer zu seinen Hauptberatungen zusammen – allerdings mit Verzögerungen. Eine fehlende Flagge im Konferenzlogo sorgte bei Vertretern syrischer Rebellengruppen für Verstimmung. Hinter den Kulissen war bis zuletzt um Teilnehmer an dem sogenannten Kongress der Völker Syriens geworben worden.

          Zusagen kamen von der Regierungsseite und von der gemäßigten Opposition, die eine Kooperation mit Präsident Baschar al Assad nicht grundsätzlich ablehnt. Vertreter der bewaffneten Opposition wie der Kurden haben abgesagt. Für die Vereinten Nationen nimmt der Syrien-Sondergesandte Staffan de Mistura an dem Treffen teil. In mehreren Teilen Syriens gehen die heftigen Kämpfe unterdessen weiter.

          Moskau will, dass bei dem Kongress alle Volks- und Religionsgruppen Syriens über eine Nachkriegsordnung beraten. Mitveranstalter sind Iran und die Türkei. Unter anderem soll es um den Weg zu einer neuen Verfassung gehen. In dem seit 2011 dauernden Syrien-Konflikt, der sich zu einem Krieg mit vielen Akteuren ausgewachsen hat, sind nach Angaben der Vereinten Nationen bereits mehr als 400.000 Menschen getötet worden.

          Gespräch ohne Vermittler

          „Dass einige Kräfte aus Syrien fehlen, schmälert die Bedeutung des Kongresses nicht“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau. Auf dem Weg zu einer politischen Lösung helfe nur geduldige Arbeit. Dabei sei Sotschi ein wichtiger Schritt.

          Bei dem Treffen müsse die Regierungsseite erstmals direkt mit ihren Gegnern reden, sagte der Menschenrechtler Haitham Manna. „Das ist ein großer Fortschritt.“ Bei dem von den Vereinten Nationen geführten Friedensprozess in Genf reden beide Seiten nur über einen Vermittler miteinander.

          Die jüngste Runde der Genfer Syrien-Gespräche hatte in der vergangenen Woche abermals keine Fortschritte gebracht. Auch die Erwartungen an das Treffen in Sotschi waren angesichts des Boykotts von Teilen der syrischen Opposition und der Kurden deutlich gedämpft. Ein unmittelbarer Durchbruch sei „wenig wahrscheinlich“, sagte auch Kremlsprecher Peskow.

          Diplomatische Spannungen vor dem Kongressbeginn

          Wegen diplomatischer Misstöne verzögerte sich am Dienstag der Beginn der Gespräche. Vertreter von Rebellengruppierungen weigerten sich nach der Ankunft in der russischen Stadt zunächst, den Flughafen zu verlassen, nachdem sie das Fehlen der Oppositionsflagge im Konferenzlogo bemerkt hatten, wie aus Oppositionskreisen verlautete. In dem Logo war nur die offizielle syrische Nationalfahne abgebildet.

          Auch der Vorschlag der Organisatoren, die Beleuchtung an einigen Hinweistafeln mit dem Logo abzuschalten und Namensschilder auszuwechseln, konnte die Rebellenvertreter demnach nicht umstimmen.

          Derweil wurden bei der türkischen Offensive in der kurdisch-kontrollierten Region Afrin in Nordwestsyrien auch ein wichtiger Damm sowie archäologische Stätten beschädigt, sagte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman. Die am 20. Januar gestartete türkische Offensive richtet sich gegen die mit den Vereinigten Staaten verbündeten kurdischen Volksschutzeinheiten YPG. Die Türkei sieht diese als verlängerten Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als Terrororganisation.

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