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Corona-Maßnahmen in Italien : Kommt der zweite Lockdown durch die Hintertür?

Der Domplatz in der lombardischen Regionalhauptstadt Mailand: Ab Donnerstag gilt in der ganzen Region eine nächtliche Ausgangssperre. Bild: Reuters

Von Geschlossenheit im Kampf gegen die Pandemie ist in Italien derzeit nicht viel zu spüren: Die Bürgermeister liegen wegen des jüngsten Corona-Dekrets im Clinch mit Rom, die Regionen verordnen sich selbst strengere Regeln.

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          Es sind schwere Zeiten für Optimisten. Italien könne einer zweiten Corona-Welle „mit relativer Gelassenheit, mit moderatem Optimismus“ entgegentreten, sagte Ministerpräsident Giuseppe Conte noch Ende September. Doch dann, nach ruhigeren Sommermonaten, stiegen die Infektionszahlen wieder stark an. Am Sonntag sah sich Conte gezwungen, zum dritten Mal in weniger als zwei Wochen neue Maßnahmen im Kampf gegen Covid-19 zu verkünden.

          Anna-Lena Ripperger

          Redakteurin in der Politik.

          Das neue Corona-Dekret betrifft vor allem die Gastronomie und den Amateursport: Trainings im Mannschaftsverband sind seit Montag nicht mehr erlaubt, in Gaststätten dürfen höchstens sechs Personen an einem Tisch sitzen, Lokale ohne Sitzplätze müssen von 18 Uhr an die Bewirtung einstellen. Unternehmen sollen, wo möglich, auf Homeoffice-Lösungen setzen.

          Zum Sündenbock gemacht?

          Für empörte Reaktionen sorgte aber ein anderer Beschluss: Conte ermunterte die Bürgermeister, in den Abendstunden beliebte Straßen und Plätze in ihren Kommunen zu sperren, um so die weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern. Ausnahmen sollten für Anwohner und Kunden von Geschäften gelten.

          Mehr Spielraum, um gezielt vor Ort auf Ansammlungen überwiegend junger Menschen vor Lokalen zu reagieren, so war die Maßnahme von der Regierung wohl gedacht. Doch in den Ohren vieler Bürgermeister klang das ganz anders. Sie sahen sich von Rom in die Rolle der Sündenböcke gedrängt und fürchteten, den Frust der Bürger auf sich zu ziehen – für Maßnahmen, zu denen der Zentralregierung der Mut fehle, so ihr Vorwurf.

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          Tagelang war um das neue Dekret gerungen worden. Die Regierung stand im Dialog mit Wissenschaftlern, den Regionen und lokalen Behörden. Über von Bürgermeistern verantwortete Sperrzonen sei dabei aber nicht gesprochen worden, kritisierte Antonio Decaro, Präsident des italienischen Gemeindeverbands ANCI und Bürgermeister der apulischen Regionalhauptstadt Bari. Das Vorgehen der Regierung sei inakzeptabel. Sie versuche, „die Verantwortung für den Lockdown auf den Schultern der Bürgermeister abzuladen“.

          Giorgio Gori, Bürgermeister der lombardischen Stadt Bergamo, die im Frühjahr zum traurigen Symbol für das Wüten des Virus in Italien geworden war, forderte am Sonntag auf Twitter, die Norm müsse aus dem Dekret gestrichen oder geändert werden. Im finalen Dokument wurde der entsprechende Absatz dann tatsächlich weicher formuliert, die „primi cittadini“ werden nicht mehr als Verantwortliche für die Sperrungen von Straßen und Plätzen genannt.

          Conte will zweiten Lockdown vermeiden

          Wirklich befriedet schien der Konflikt damit aber noch nicht zu sein. Es sei immer noch offen, wer nun für die lokalen Sperrzonen verantwortlich sei – die Bürgermeister, die Präfekten oder die Regionalpräsidenten, beklagte Gori auf Twitter. Überdies sei nicht klar, mit welchen Mitteln die Maßnahmen umgesetzt werden sollten – und ob sie überhaupt sinnvoll seien. Wenn die Regierung eine Art nächtlichen Lockdown für nötig halte, dann solle sie ihn auch beschließen und die nötigen Vorkehrungen für seine Umsetzung treffen, sagte Leoluca Orlando, der Bürgermeister von Palermo. Rom solle nicht einmal einen Gedanken daran verschwenden, nun die Kommunen als Verantwortliche zu benennen, „nach Monaten, in denen die Rolle der lokalen Behörden gelinde gesagt unterschätzt wurde“. Erst die Vermittlung des Staatspräsidenten machte dem Kräftemessen ein Ende: Die Bürgermeister waren bereit, zu sperrende Plätze und Straßen zu benennen, das Innenministerium wollte Polizisten zur Kontrolle schicken.

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