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Misstrauensvotum : Streit über Corona-Krise bringt Kosovos Regierung zu Fall

  • Aktualisiert am

Ministerpräsident Albin Kurti: Sturz nach sechs Wochen Bild: AFP

Nach nur sechs Wochen im Amt ist das neue Regierungsbündnis im Kosovo zerbrochen. Auslöser war ein Konflikt über den Umgang mit der Virusepidemie.

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          Nach nur sechs Wochen im Amt hat ein Streit über die richtige Strategie im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie die Regierung des Kosovo zu Fall gebracht. Für einen Misstrauensantrag gegen die Regierung von Ministerpräsident Albin Kurti stimmten am späten Mittwochabend im Parlament 82 von 120 Abgeordneten. 32 stimmten dagegen, einer enthielt sich der Stimme, berichtete der öffentlich-rechtliche TV-Sender RTK.

          Der Sturz der Regierung ist die Folge eines Zerwürfnisses zwischen den beiden Koalitionspartnern, Kurtis links-nationaler Vetevendosje (Selbstbestimmung) und der konservativen Demokratischen Liga des Kosovos (LDK). Auslöser des Streits war die Frage des richtigen Umgangs mit der Coronavirus-Pandemie.

          63 Menschen mit Virus infiziert

          Kurti hatte den von der LDK gestellten Innenminister Agim Veliu entlassen. Dieser hatte wegen der Corona-Krise die Ausrufung des Ausnahmezustands verlangt, Kurti war dagegen. Im Kosovo wurde bislang bei 63 Menschen das Virus Sars-CoV-2 nachgewiesen, ein Mensch starb an der neuartigen Lungenkrankheit Covid-19.

          Der Konflikt um den Ausnahmezustand spitzte die Gegensätze zwischen den Koalitionspartnern zu, die schon zuvor bestanden hatten. Kurti hatte nach den Parlamentswahlen im vergangenen Oktober vier Monate lang mit LDK-Chef Isa Mustafa verhandelt, eher er seine Regierung bilden konnte. Dabei war es weniger um inhaltliche als um personelle Fragen gegangen.

          Der neuen Regierung hatte die Bevölkerung große Erwartungen entgegengebracht. Sie löste eine Machtformation ab, die sich zum Großteil aus ehemaligen Milizführern des anti-serbischen Aufstands der 1990er-Jahre rekrutierte. Diese hatten zwei Jahrzehnte lang die Politik des jungen Landes bestimmt und in den Augen der Bevölkerung korrupt und ineffizient regiert.

          Der Verfassung zufolge hat nun Vetevendosje als mandatsstärkste Fraktion 15 Tage Zeit, um einen neuen Ministerpräsidenten zu stellen.

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