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Abtreibungen in Corona-Krise : Notstand gegen Frauenrechte

  • -Aktualisiert am

Der Gouverneur von Texas, Greg Abbott Bild: AP

Darf ein Bundesstaat Abtreibungen wegen der Corona-Krise verschieben? Einige scheiterten damit vor Gericht, aber Texas darf das. Kritiker werfen dem Gouverneur vor, die Notsituation auszunutzen. Der Fall geht vor den Supreme Court.

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          Einen Sieg und eine Niederlage gab es am Wochenende für diejenigen, die um die Rechte von Frauen und Schwangeren kämpfen. Am Sonntag entschied ein Bundesrichter, dass der Staat Alabama die Notsituation der Coronavirus-Pandemie nicht nutzen darf, um Abtreibungen zu erschweren. In Texas dagegen konnte sich der republikanische Gouverneur Greg Abbott freuen, der genau das tun will. Abbott, der zuerst vor einem Verwaltungsgericht verlor, bekam schon am Freitag vom Bundesberufungsgericht Recht. In einem Notfall sei es möglich, die Rechte der Bürgerinnen zeitweise einzuschränken, entschieden die Richterinnen und Richter.

          Nun kann dank der unterschiedlichen Ebenen der Rechtsprechung also Texas tun, was Alabama erst einmal versagt bleibt. Gouverneur Abbott kann Schwangerschaftsabbrüche stoppen, indem er sie kurzerhand zu nicht notwendigen Operationen zählt, die während der Coronavirus-Pandemie auszusetzen sind. Alle Eingriffe, die „nicht medizinisch notwendig für den Erhalt des Lebens oder der Gesundheit der Mutter“ seien, müssten warten, so die neue Regelung. Dadurch würden sowohl Bürger als auch medizinisches Personal vor unnötigen Kontakten und Ansteckungen geschützt. Außerdem sparten die Kliniken medizinisches Material.

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