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Streit mit der EU : Die Gefahr eines Polexits wächst

Scharfmacher: Der stellvertretende PiS-Fraktionsvorsitzende Marek Suski Bild: EPA

Nicht einmal die PiS will Polen aus der EU führen. Nur mit deren Geld kann sie ihre sozialen Wohltaten finanzieren. Aber trotzdem droht der Konflikt um Rechtsstaatlichkeit eine Dynamik zu erreichen, die zu einem Austritt führen könnte, den niemand will.

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          In Polen wird derzeit viel über einen möglichen „Polexit“, ein Ausscheiden des Landes aus der EU, geredet. Die Opposition malt ihn als reale Gefahr an die Wand, die nationalkonservative Regierung tut ihn als Hirngespinst böswilliger Gegner ab. Sie weist diese Möglichkeit schon deshalb weit von sich, weil sie weiß, wie beliebt die EU unter den Polen ist. Seit Jahren liegt die Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft in Umfragen stabil bei etwa 80 Prozent.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

          Außerdem basieren die sozial- und wirtschaftspolitischen Vorhaben der Regierungspartei PiS, mit denen sie sich den Sieg bei der nächsten Parlamentswahl in zwei Jahren sichern will, zu einem wesentlichen Teil auf Geld, das aus der EU nach Polen fließen soll. Und so wie die Opposition sagen auch führende PiS-Politiker, dass die EU-Mitgliedschaft zur polnischen Staatsräson gehöre. Dass die PiS Polen wirklich aus der EU führen wolle, glauben selbst deren Kritiker nicht – jedenfalls galt das bisher.

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