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Partnerschaft von EU und Asean : „Zusammen haben wir eine starke Stimme in dieser Welt“

Heiko Maas bei einer virtuellen Pressekonferenz zu den neuen Beziehungen der EU mit den Asean-Staaten am Dienstag Bild: Reuters

Die EU und der Verband der südostasiatischen Staaten haben ihre Beziehungen aufgewertet. Dabei wollen die Europäer ihre Position im Machtkampf zwischen Amerika und China stärken.

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          Die Europäische Union und der Verband der südostasiatischen Staaten (Asean) haben ihre Beziehungen zu einer „strategischen Partnerschaft“ aufgewertet. Eine solche Partnerschaft pflegt die EU in Asien bisher nur mit China und Indien. Die beiden Seiten verpflichten sich damit auch zu regelmäßigen Treffen ihrer Führungsspitzen. Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) teilte nach dem von Singapur organisierten virtuellen Treffen der Außenminister aus den beiden Regionen am Dienstag mit, dass diese „natürliche Partner“ seien. „Zusammen stehen wir für über eine Milliarde Menschen und fast ein Viertel der globalen Wirtschaftskraft. (...) Zusammen haben wir eine starke Stimme in dieser Welt, und diese wollen wir noch stärker nutzen“, sagte der Außenminister.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Laut Maas sei die Aufwertung ein zentrales Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft in diesem Jahr gewesen. Hinzu kommt, dass die EU kein Spielball in der Auseinandersetzung zwischen dem „Wertepartner“ Amerika und dem „systemischen Rivalen“ China werden möchte, wie sich Maas vor kurzem ausdrückte. Aus diesem Grund bemühen sich die europäischen Länder um eine Diversifizierung ihrer Kontakte in der Region. Asean nimmt in der Ausrichtung der Europäer nach Asien eine hervorgehobene Rolle ein. Dabei geht es offenkundig weniger um eine Allianz gleicher politischer Systeme (die wenigsten Asean-Staaten sind Demokratien, autoritäre Tendenzen haben sich sogar verstärkt). Die Gemeinsamkeiten sieht man vielmehr in der Wertschätzung einer „regelbasierten Ordnung“, den Prinzipien des freien Handels und der freien Seefahrt, der friedlichen Konfliktlösung und des Multilateralismus.

          Unstimmigkeiten über Menschenrechtsfragen

          Heiko Maas nannte dazu auch den Kampf gegen das Coronavirus und den Klimawandel als Felder der Kooperation. Unstimmigkeiten etwa über Menschenrechtsfragen sowie über die Einsparung von Palmöl aus Indonesien und aus Malaysia in europäischem Biodiesel dürften zwar nicht aus der Welt geschafft sein, aber sie werden dem höheren Ziel nun offensichtlich untergeordnet. Das könnte auch den Weg zu weiteren Freihandelsabkommen frei machen, etwa mit Indonesien und schließlich mit dem südostasiatischen Staatenbund insgesamt. Ein Weckruf war dafür wohl das kürzlich unterschriebene Handelsabkommen RCEP, das Zollerleichterungen für 15 Volkswirtschaften der Region vorsieht, darunter China.

          Außerdem hoffen die Deutschen, dass bis zum Jahr 2022, wenn Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, eine gesamteuropäische Indo-Pazifik-Strategie steht. Sie dürfte maßgeblich auf den deutschen „Leitlinien zum Indo-Pazifik“ beruhen, die vor wenigen Wochen von der Bundesregierung verabschiedet wurden. Diese Leitlinien sind auch auf die Erkenntnis zurückzuführen, dass sich Deutschland bislang politisch und wirtschaftlich zu stark auf China fokussiert hat. Dabei ist gerade Deutschland darauf bedacht, nicht den Eindruck einer gegen China gerichteten Strategie zu erwecken. Auch die EU verweist etwa darauf, dass mit Diversifizierung kein „Decoupling“ gemeint ist, also die wirtschaftliche Abkopplung von China.

          Tatsächlich hoffen die Europäer, mit China auf anderen Gebieten, wie etwa dem Kampf gegen den Klimawandel, zusammenarbeiten zu können. Um sich nicht zu sehr von China abhängig zu machen, wollen sie die Beziehungen aber auch mit anderen Partnern in der Region wie Japan, Südkorea, Australien, Neuseeland und Indien ausbauen.

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