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Straße von Hormuz : Frankreich will Tanker schützen

Verwundbar: Der britische Tanker Stena Impero vor dem Handelshafen von Dubai Bild: AP

Paris nimmt eine Überwachungsmission im Persischen Golf in Angriff, gemeinsam mit europäischen Verbündeten. Die Bundeswehr ist nicht dabei. Das sorgt für Unmut.

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          Frankreich hat die Initiative für eine „europäische See-Überwachungsmission“ im Persischen Golf ergriffen, an der sich die Niederlande, nicht aber Deutschland beteiligen wollen. Ziel sei es, den Schiffsverkehr entlang der wichtigen Handelsroute in der Straße von Hormuz vor möglichen Angriffen zu schützen, hieß es aus Regierungskreisen in Paris. Die Initiative geht auf einen im Juli unternommenen Vorstoß Großbritanniens zurück. In Paris heißt es, auch die britische Marine sowie Italien und Dänemark wollten sich beteiligen.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Bislang ist nicht bekannt, wann die Mission beginnen soll – möglicherweise könnte dies schon Anfang Januar sein. Das Oberkommando für die militärische Überwachungsoperation soll am ständigen französischen Marinestützpunkt in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten angesiedelt werden. Im französischen Verteidigungsministerium sieht man die Operation als Zeichen für die neuen Aufgaben, die der von Freihandel abhängigen EU dadurch erwachsen, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr überall die Sicherheit garantieren. Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly hatte zuvor Kritik am „bewussten, stufenweisen Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Mittleren Osten“ geübt. Beim Sicherheitsforum „Manama Dialogue“ sagte Parly, die Angriffe auf Tanker in der Meerenge von Hormuz und auf Ölfelder in Saudi-Arabien seien ohne Antwort geblieben. Sie vermisse die Rolle Amerikas als „Stabilitätsgarant“.

          In Paris wird es als enttäuschend empfunden, dass Deutschland als wichtigste Exportnation seine Beteiligung davon abhängig macht, dass es sich um eine Mission der gesamten EU handeln müsse. Das Auswärtige Amt teilte mit, Deutschland unterstütze die französische Initiative politisch. Die Vereinigten Staaten hatten im Juli die Operation „Sentinel“ (Wächter) gestartet. Die Kommandozentrale liegt in Bahrein. Deutschland und Frankreich hatten eine Beteiligung an der amerikanischen Mission damals abgelehnt, weil sie befürchteten, dass dies zu einer Eskalation des Konflikts mit Iran führen würde. Während Deutschland es bei der Ablehnung beließ, machte sich Frankreich aktiv daran, um EU-Partner für eine europäische See-Überwachungsmission zu werben.

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