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Straße von Hormuz : Bundesregierung erwägt europäische Schutzmission

  • Aktualisiert am

Dieses von der Iranian Students News Agency (ISNA) zur Verfügung gestellte Foto zeigt den britischen Öltanker „Stena Impero“ in der Straße von Hormuz. Bild: dpa

Nach der Absage an eine amerikanische Militärmission prüft die Regierung die Möglichkeiten eines europäischen Einsatzes. Irans Außenminister kündigt derweil an, Verstöße gegen das Seerecht nicht weiter zu dulden.

          Nach der Absage an eine amerikanische Militärmission in der Straße von Hormuz lotet die Bundesregierung die Möglichkeiten eines europäischen Einsatzes aus. „Grundsätzlich betrachtet die Bundesregierung den Vorschlag einer maritimen Schutzmission europäischer Staaten weiterhin als erwägenswert“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in Berlin. „Wir stehen dazu auch mit den europäischen Partnern im Austausch.“ Nach Angaben des Auswärtigen Amts wird es noch in dieser Woche auf hoher Beamtenebene Gespräche mit Frankreich darüber geben. Auch innerhalb der Europäischen Union in Brüssel wolle man darüber sprechen.

          Auch Deutsche Marine beteiligt?

          Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums ließ keinen Zweifel daran, dass sich die Deutsche Marine an einer solchen Mission auch beteiligen könnte. „Gehen Sie mal davon aus, dass die Deutsche Marine bisher alle Anforderungen, die an sie herangetragen worden sind, leisten konnte. Ich sehe keinen Grund, warum das nicht in Zukunft auch so sein soll.“

          Seit der Eskalation in der Straße von Hormus mit mehreren festgesetzten Tankern pochen die Vereinigten Staaten bei ihren europäischen Verbündeten auf einen Marine-Einsatz vor der Küste Irans. Die europäischen Staaten stehen einer solchen Schutzmission jedoch zurückhaltend gegenüber; die Bundesregierung lehnte eine Beteiligung bereits ab. Die britische Armee ist mit zwei Kriegsschiffen in der Straße von Hormus präsent, um Schiffe unter britischer Flagge zu eskortieren.

          Nach Ansicht von Irans Außenminister Muhammad Dschawad Sarif „schämen“ sich die Verbündeten der Vereinigten Staaten, eine internationale Koalition mit der Regierung in Washington zum Schutz von Tankern im Persischen Golf einzugehen. Aus diesem Grund scheitere die amerikanische Regierung an der Bildung einer Marinemission, sagte Sarif am Montag während einer Pressekonferenz in Teheran. „Heute sind die Vereinigten Staaten in der Welt isoliert und können keine Koalition bilden“, sagte Sarif. Washington habe sich selbst in diese Situation manövriert, „durch Rechtsbrüche, und durch die Herbeiführung von Spannungen und Krisen“, sagte Sarif weiter.

          Safir soll Einladung ins Weiße Haus abgelehnt haben

          Die Spannungen zwischen Washington und Teheran haben sich massiv verstärkt, seit Präsident Donald Trump im Mai vergangenen Jahres den einseitigen Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen verkündete. Die EU will das Abkommen retten. Sarif bestätigte am Montag auch Berichte, wonach er ins Weiße Haus eingeladen worden sei. Er habe die Einladung jedoch ausgeschlagen. „Man hat mir in New York gesagt, dass ich in zwei Wochen mit Sanktionen belegt würde, sollte ich die Einladung nicht akzeptieren – was ich zum Glück nicht getan habe“, sagte Sarif.

          Iran werde Verstöße gegen das Seerecht im Persischen Golf nicht länger dulden, sagte Safir in Bezug auf einen weiteren festgesetzten ausländischen Tanker. In der Vergangenheit habe Iran auf einige solcher Fälle nicht reagiert – man werde jetzt aber nicht mehr wegschauen. Der festgesetzte Tanker habe Öl in arabische Länder schmuggeln wollen. Sieben Besatzungsmitglieder des laut Staatsmedien aus dem Irak stammenden Schiffes wurden festgenommen. Der Vorfall ereignete sich nach iranischen Angaben nahe der Straße von Hormus. Sie ist eine der wichtigsten Schifffahrtsstraßen weltweit und verbindet den Persischen Golf mit dem Golf von Oman.

          Sarif bekräftigte, für die Sicherheit im Persischen Golf sei Iran verantwortlich. Die Revolutionsgarden hatten bereits am 19. Juli die unter britischer Flagge fahrende „Stena Impero“ nahe der Straße von Hormus gestoppt, weil sie in einen Unfall mit einem Fischerboot verwickelt gewesen sein soll. Seither wird der Öltanker von Iran festgehalten. Allerdings hatte die Führung in Teheran auch mehrfach mit Vergeltung für die Festsetzung eines iranischen Tankers durch die britische Marine gedroht. Diese hatte Anfang Juli die „Grace 1“ vor Gibraltar aufgebracht. Der Tanker wird mit der Begründung festgehalten, er habe iranisches Öl nach Syrien transportieren wollen und damit gegen EU-Auflagen verstoßen. Einen Austausch der beiden Tanker hatte Großbritannien mit der Begründung abgelehnt, dass das Aufbringen der „Stena Impero“ in der Straße von Hormus illegal gewesen sei.

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