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Strache und die Ibiza-Affäre : Popcorn zum Video

Katerstimmung nach Ibiza-Urlaub: der frühere FPÖ-Vorsitzende Heinz-Christian Strache am Donnerstag in Wien Bild: dpa

Bei seiner Befragung am ersten Tag des Ibiza-Untersuchungsausschusses weist der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache den Vorwurf des parteipolitischen Postengeschachers zurück. Deutlich auskunftsfreudiger ist ein Journalist.

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          Ein sehr gesprächiger Journalist und ein selektiv schweigsamer Politiker sind am Donnerstag zum Auftakt des Ibiza-Untersuchungsausschusses des österreichischen Parlaments befragt worden. Der Politiker war Heinz-Christian Strache, Protagonist des berüchtigten Videos, das im Jahr 2017 auf der spanischen Urlaubsinsel heimlich aufgenommen wurde und auf dem er mit skandalösen Aussagen zu hören ist. Der Journalist war Florian Klenk von der Wiener Wochenzeitung „Falter“, bis vor einigen Wochen eine der wenigen Personen in Österreich, die jene Aufnahmen weitgehend und im Kontext gesehen haben. Ansonsten ist als „Ibiza-Video“ nur der Zusammenschnitt bekannt, den vor gut einem Jahr die deutschen Medien „Süddeutsche Zeitung“ und „Der Spiegel“ publizierten. Als weitere Auskunftsperson war Johann Gudenus vorgesehen, der damals als enger politischer Weggefährte zusammen mit Strache auf Ibiza war, heute aber auf Distanz zu seinem einstigen Mentor gegangen ist und im Unterschied zu ihm vollständig aus der Politik ausgestiegen ist.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Untersuchungsgegenstand ist „die mutmaßliche politische Absprache über das Gewähren ungebührlicher Vorteile im Bereich der Vollziehung des Bundes durch Mitglieder der Bundesregierung oder Staatssekretäre“ in der Zeit der Regierung von ÖVP und FPÖ unter Bundeskanzler Sebastian Kurz zwischen Ende 2017 und Mai 2019. Das ist deutlich weiter gefasst, als es die ÖVP und die heute mit ihr regierenden Grünen haben wollten; doch ihr Versuch, den Gegenstand auf das Ibiza-Video im engsten Sinn einzuschränken, war vom Verfassungsgerichtshof zurückgewiesen worden. Also wird es auch um mutmaßliche Korruption und Postenschacher bei Glücksspielunternehmen, um die Umstrukturierung der Finanzaufsicht, die Bestellung von Vorständen und Aufsichtsräten von Unternehmen mit Bundesbeteiligung gehen. Das sind Gegenstände, die zugleich auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft beschäftigen, die nicht nur gegen Strache ermittelt.

          Strache kündigte gleich vorab an, dass er über diese Vorwürfe nicht sprechen wolle, da er weder das Ibiza-Video noch die Ermittlungsakten vollständig kenne. Da ihm das Recht auf vollständige Akteneinsicht verweigert worden sei, mache er vom Recht auf Aussageverweigerung Gebrauch. Gerne sprach er aber über die Falle, die ihm mit dem „Lockvogel“ von Ibiza gestellt worden sei, also der vermeintlichen Oligarchin. Sämtliche Anschuldigungen hätten ihren Ursprung in einem kriminellen Netzwerk um einen jahrelang für ihn arbeitenden Sicherheitsmann. „Seit Jahren gab es den Versuch, mich zu vernichten.“ Bereitwillig Auskunft gab Strache auch über die Arbeitsweise der Regierung, in der er als Vizekanzler die FPÖ-Seite angeführt hatte.

          So seien Positionen, auf die die Regierung Einfluss hat, in einer bestimmten „Struktur“ vergeben worden: zwei Drittel durch die ÖVP, ein Drittel durch die FPÖ. Doch über Namen habe man dabei nicht gesprochen, das sei im jeweils zuständigen Ministerium entschieden worden. Und noch eine interessante Auskunft gab er, nicht zufällig auf eine Frage eines SPÖ-Politikers hin: Vor der Wahl von 2017 habe er keine Gespräche mit ÖVP-Politikern über eine mögliche spätere Koalition geführt. „Der Einzige, der vor der Wahl regelmäßig mit mir gesprochen hat, war der damalige Bundeskanzler Kern (SPÖ), der ausgelotet hat, ob eine Zusammenarbeit nach der Wahl möglich ist.“

          Klenk gab Auskunft über die Stimmung an jenem Abend, den Strache und Gudenus (samt dessen Ehefrau) 2017 in der Finca mit der vermeintlichen Russin und ihrem Begleiter verbracht hatten: Erst ein vorsichtiges Kennenlernen, dann ein Abendessen, zur Sache sei es erst im dritten Teil gegangen. Das habe man schon daran gemerkt, dass man sich darauf verständigte, die Mobiltelefone aus dem Raum zu legen. Wie das Video auf ihn gewirkt habe, wollte ein Abgeordneter wissen, ob er eher zu „Popcorn oder Speibsackerl“ hätte greifen mögen? Klenk griff den Kino-Bezug auf: „Ich glaube, eine Mischung aus Kottan und Pulp Fiction trifft es ganz gut. Es ist grotesk, wie zum Teil gesprochen wird. Es gibt Momente, wo man sich denkt, es wird provinzlerisch und komisch, und Momente, wo man sich denkt, da wird Regierungskriminalität vorbereitet.“

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