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NATO-Generalsekretär in Berlin : Stoltenberg warnt davor, Russland zu unterschätzen

Stoltenberg am Donnerstag in Berlin Bild: EPA

Der NATO-Generalsekretär erinnert bei seinem Besuch in Berlin daran, dass die Ukraine im Winter alle Unterstützung brauchen werde. Der Munitionsnachschub und die Wartung der Waffensysteme bereiten große Probleme.

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          NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat davor gewarnt, das russische Militär zu unterschätzen. Während der Winter komme, „regne“ es weiterhin Raketen auf ukrainische Städte und Infrastruktur. „Wir in Europa zahlen für den Krieg mit hohen Energiekosten und Inflation, die Ukraine zahlt mit Blut“, sagte Stoltenberg, der am Donnerstag bei der Berliner Sicherheitskonferenz, einem internationalen Treffen von Politik, Militär und Verteidigungsindustrie, sprach.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          „Wenn totalitäre Systeme sehen, das sie erfolgreich sein können, werden wir alle noch einen weit höheren Preis zahlen.“ Und weiter: „Der beste Weg, den Frieden zu schützen, ist es, der Ukraine zu helfen.“ Extrem wichtig sei es nun, dass die Unterstützer der Ukraine auch dafür sorgen würden, die gelieferten Systeme – Artillerie, Raketenwerfer und Fahrzeuge auch nach intensiven Gefechten instand zu setzen und zu warten.

          Zudem sei vor allem für weitere Munition zu sorgen. Stoltenberg lobte abermals die deutschen Beiträge – militärisch, finanziell und humanitär – bei dieser Hilfe und rief dazu auf, nicht nachzulassen. Alle Versuche, Russland von der Invasion abzuhalten, seien vergeblich gewesen, die NATO habe aber klare Zeichen gesetzt. Deutschlands Reaktion, die „Zeitenwende“, nannte Stoltenberg „historisch“. „Wir brauchen eine starke und einsatzfähige Bundeswehr und eine starke Rüstungsindustrie“, sagte er weiter. Die NATO verlasse sich auf Deutschland und zähle auf die Bundeswehr.

          Scholz wirbt für „integrierte Sicherheit“

          Am Vorabend hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Konferenz für eine intensivere Rüstungs-Zusammenarbeit auf europäischer Ebene geworben und gesagt, beim gemeinsamen europäischen Kampfflugzeugsystem mit Frankreich und Spanien sei ein „Durchbruch“ erzielt worden. „Das Leitbild heiß integrierte Sicherheit“, so Scholz. Scholz würdigte Norwegen, das Partnerland der Konferenz, als einen der engsten Alliierten Deutschlands bei der militärischen Zusammenarbeit, vor allem bei den Marinen der beiden Länder. Die Tatsache, dass Deutschland wohl sicher durch den Winter kommen werde, sei sehr auch Norwegen und dessen gesteigerten Gaslieferungen zu verdanken.

          Stoltenberg sagte auch Unterstützung zur Einrichtung eines NATO-Centers zur Überwachung der Off-Shore-Infrastrukturen zu. Dabei geht es vor allem um Förderplattformen, Pipelines und Kabel. „Es ist in unserem vitalen Interesse, mehr zu tun, um diese Infrastruktur zu sichern und sie in der Zukunft vor Sabotageakten zu schützen“, sagte der NATO-Generalsekretär.

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