In Seoul : Stoltenberg fordert Südkorea zu Militärhilfe für Ukraine auf
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Jens Stoltenberg und Yoon Suk-yeol am 30. Januar in Seoul Bild: EPA
Bei einem Besuch in Südkorea hat der NATO-Generalsekretär das Land aufgefordert, Kiew auch militärisch zu unterstützen. Es bestehe ein „dringender Bedarf an mehr Munition“.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Südkorea aufgefordert, die Ukraine stärker militärisch zu unterstützen. Es bestehe ein dringender Bedarf an Munition, sagte Stoltenberg während eines Besuchs in der südkoreanischen Hauptstadt Seouls. „Wenn wir an Freiheit, an Demokratie glauben, wenn wir nicht wollen, dass Autokratie und Tyrannei gewinnen, dann brauchen sie Waffen“, sagte Stoltenberg. Präsident Yoon Suk-yeol sicherte ihm zu, dass Südkorea die Ukraine in Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft weiter unterstützen werde.
Südkorea hilft der Ukraine humanitär, lehnt die Lieferung von Waffen aber ab. Zur indirekten Unterstützung im Ukraine-Krieg hat Südkorea den USA schon Artilleriemunition geliefert. Im vergangenen Jahr schloss das Land zudem mit Polen zwei Militärabkommen zu fast neun Milliarden Dollar über die Lieferung von hunderten Panzern, Kampfflugzeugen und Haubitzen. Damit stabilisiert Südkorea die Verteidigung der NATO an der Ostgrenze gegen Russland.
Stoltenberg rief Südkorea bei einem Vortag in Seoul auf, sein Exportverbot von Waffen in Konfliktgebiete zu überdenken. Er wies darauf hin, dass mehrere NATO-Länder wie Deutschland und Norwegen ihre langjährigen Grundsätze, keine Waffen in Konfliktgebiete zu liefern, nach Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine geändert hätten. In nordkoreanischen Staatsmedien wurde der Besuch des NATO-Generalsekretärs in Südkorea und auch in Japan als „Anstiftung“ gewertet, um eine asiatische NATO zu gründen. In einem Beitrag für die staatliche Nachrichtenagentur KCNA schrieb der nordkoreanische Politologe Kim Tong-myong, dass der Besuch das Vorspiel zu Konfrontation und Krieg sei und dass er die dunklen Wolken eines neuen kalten Krieges in die Asiatisch-pazifische Region brächte.
Vorwürfe gegenüber Nordkorea
Stoltenberg sagte in Seoul, die Unterstützung Nordkoreas für den russischen Krieg gegen die Ukraine unterstreiche die Notwendigkeit, dass der Rest der Welt in der Sicherheitspolitik zusammenhalten müsse. Die amerikanische Regierung wirft Nordkorea vor, dass es mit Waffenlieferungen an die Wagner-Söldnertruppe Russland unterstütze. Nordkoreas Außenministerium bestreitet den Vorwurf.
Bei der in Südkorea heftig diskutierten Frage, ob die amerikanische Schutzmacht sich über den möglichen Einsatz von Nuklearwaffen gegen Nordkorea zuvor mit Südkorea verständigen solle, hielt Stoltenberg sich bedeckt. Er verwies darauf, dass nach dem Konzept der erweiterten Abschreckung manche NATO-Alliierte und auch Partner wie Südkorea keine eigenen Nuklearwaffen hätten, aber durch den nuklearen Schutzschild der USA abgesichert seien. Das sei wichtig, um die Verbreitung von Nuklearwaffen zu verhindern. Am Dienstag wird der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin in Seoul mit seinem südkoreanischen Amtskollegen unter anderem über die Stärkung der erweiterten Abschreckung gegen Nordkorea sprechen.
Am Abend reiste Stoltenberg weiter nach Japan. Mit seinem Besuch in Südkorea und Japan unterstreicht der Generalsekretär, dass sich im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine enge Bande des westlichen Verteidigungsbündnisses mit den demokratischen Partnern im fernen Osten entwickeln. Im vergangenen Jahr hatten Yoon Suk-Yeol und Japans Ministerpräsident Fumio Kishida erstmals an einem Gipfeltreffen der NATO als Gäste teilgenommen. Stoltenberg lud Yoon auch für dieses Jahr dazu ein.