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Stichwahl in Georgia : Biden kann auf eigene Mehrheit hoffen

  • Aktualisiert am

Raphael Warnock bei einem seiner letzten Wahlkampfauftritte am Dienstag in Atlanta. Bild: Reuters

Der Demokrat Raphael Warnock gewinnt laut Prognosen den ersten von zwei Senatssitzen bei den Stichwahlen in Georgia. Im zweiten Duell liegen die Kandidaten nach Auszählung der meisten Stimmen weiter nahezu gleichauf.

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          Die Demokraten in den Vereinigten Staaten haben Prognosen von Fernsehsendern zufolge bei entscheidenden Stichwahlen im Bundesstaat Georgia um zwei Sitze im Senat einen Etappensieg erzielt. Der Kandidat Raphael Warnock setzte sich gegen die Republikanerin Kelly Loeffler durch, wie am Mittwochmorgen (Ortszeit) aus übereinstimmenden Vorhersagen der Sender NBC, CBS und ABC hervorging. Die Ergebnisse der beiden Stichwahlen im Bundesstaat Georgia waren aber auch nach Auszählung der allermeisten Stimmen noch sehr knapp. Am frühen Mittwochmorgen lag der Demokrat Warnock mit 50,4 Prozent der Stimmen vor der republikanischen Amtsinhaberin Loeffler. Warnock selbst zeigte sich bereits zuvor siegesgewiss und versprach: „Ich gehe in den Senat, um für ganz Georgia zu arbeiten.“

          Noch knapper verlief das Rennen zwischen dem Demokraten Jon Ossoff und dem bisherigen republikanischen Amtsinhaber David Perdue, bei dem es annähernd zu einem Gleichstand kommt: Nach Auszählung von rund 4,4 Millionen oder etwa 97 Prozent der Stimmen lag Perdue am Dienstagmorgen um nur 1322 Stimmen vorne. Ossoff galt dennoch als Favorit, weil die verbleibenden Stimmen eher aus demokratisch geprägten Bezirken kommen. Das Ergebnis bei diesem Rennen könnte sich allerdings verzögern: In Georgia hat der unterlegene Kandidat das Recht, eine Neuauszählung einzufordern, wenn sich der Abstand der Stimmenzahl zum Sieger auf 0,5 Prozent oder weniger beläuft.

          Letzter großer Showdown im Kongress

          Vom Ausgang der beiden Stichwahlen hängt ab, ob die Demokraten doch noch die Kontrolle über den Senat erringen können. Den Republikanern des abgewählten Präsidenten Donald Trump reicht ein weiterer Sitz, um die Mehrheit in der Parlamentskammer knapp zu behalten. Die Demokraten müssen beide Sitze erobern, um de facto die Kontrolle zu erlangen. Dann käme es in der Kammer zu einem Patt, das die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris – die zugleich Präsidentin des Senats ist – mit ihrer Stimme auflösen könnte. Der Senat bestätigt unter anderem Kandidaten des Präsidenten für hohe Regierungsposten oder das Oberste Gericht und kann Gesetzesvorhaben blockieren. Der künftige Präsident Biden könnte seine Ziele erheblich leichter verwirklichen, wenn die Demokraten nicht nur im Repräsentantenhaus, sondern auch im Senat eine Mehrheit hätten. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden.

          Zwei Wochen vor der Vereidigung steht am Mittwoch der wohl letzte große Showdown im Gezerre um den Ausgang der Präsidentenwahl an. Bei einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat (ab 19 Uhr MEZ) soll das Wahlergebnis endgültig bestätigt werden. Zahlreiche republikanische Abgeordnete und Senatoren planen aber – angetrieben durch unbelegte Betrugsbehauptungen Trumps – eine Störaktion, die für parteiinterne Verwerfungen sorgt und die formalen Abläufe erheblich in die Länge ziehen dürfte.

          Trump hatte die Präsidentenwahl Anfang November mit deutlichem Abstand gegen seinen demokratischen Herausforderer Biden verloren. Trump weigert sich aber, seine Niederlage einzugestehen. Er behauptet, er sei durch massiven Betrug um den Sieg gebracht worden. Weder Trump noch seine Anwälte legten stichhaltige Beweise dafür vor. Dutzende Klagen des Trump-Lagers wurden bislang von Gerichten abgeschmettert, auch vom Obersten amerikanischen Gericht. Die Wahlleute aus den Bundesstaaten haben Bidens klaren Sieg bestätigt. Der Demokrat kam auf 306 der 538 Stimmen – 36 mehr als erforderlich. Für Trump stimmten 232 Wahlleute.

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